Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 11.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 28.01.20

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2020 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2020/555
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage BM Prieur (CDU): Flüchtlinge und Wohnungsmarkt (Zurückgestellt am 10.12.19)	VO/2019/08469
Ö 3.1.1	Flüchtlinge und Wohnungsmarkt (Antwort auf VO/2019/08469)	VO/2020/08552
Ö 3.2	Sachstand Wochenmarkt gem. VO/2019/07335 vom 12.03.2019, VO/2019/07550 vom 02.05.2019, VO/2019/07703 vom 21.05.2019	VO/2020/08584
Ö 3.3	Informationen zum weiteren Verfahren Zweitwohnungssteuer (Bgm)
Ö 3.4	Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Aufstellung von Getränkeautomaten	VO/2020/08646
Ö 3.5	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters Lindenau betr. die Genehmigung des Haushalts 2020
Ö 3.6	NEU: mündl. Antwort von Senatorin Hagen auf mündl. Nachfrage des AM Rathcke betr. Eilentscheidung Instandsetzung Eisenbahnüberführung VO/2019/08385
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Nutzung von Räumlichkeiten im Rathaushof durch die Technische Hochschule Lübeck
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht über die Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter:innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck (Siehe hierzu auch TOP 6.1 Überweisungsantrag der Bürgerschaft vom 28.11.19)	VO/2020/08565
Ö 4.2	Wohnungsmarktbericht 2019	VO/2019/08495
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 (Zurückgestellt am 28.01.20)	VO/2019/08462
Ö 5.2	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße (Zurückgestellt am 28.01.20)	VO/2019/08464
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Die Unabhängigen: Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter*innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.12.19 - Siehe hierzu Bericht unter TOP 4.1)	VO/2019/08353
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Hildebrand (CDU) betr. den Sachstand der Beantwortung der Anfrage zum Hansemuseum VO/2019/08334
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2020 (Anlage wird nachgereicht)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis90/Die Grünen) betr. den Verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF
N 13	Berichte
N 13.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Wiederbesetzung der Planstelle der Leitung der Feuerwehr Lübeck
N 14.2	Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck für 5.691 - Lübeck Port Authority
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 28.01.20 (911 KB)

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