Auszug - NEU: mündl. Antwort von Senatorin Hagen auf mündl. Nachfrage des AM Rathcke betr. Eilentscheidung Instandsetzung Eisenbahnüberführung VO/2019/08385  

27. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 11.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

In seiner Sitzung am 10.12.2019 hat der Hauptausschuss unter TOP 4.1. die Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Beauftragung der Fa. Siemens im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B75 in Lübeck-Kücknitz VO/2019/08385 zur Kenntnis genommen.

Herr Rathcke bat hierzu um Beantwortung folgender mündlicher Nachfrage: Bis wann sind die durch die Hansestadt Lübeck verauslagten Kosten durch die DB Netz an die HL zu erstatten?

 

Frau Senatorin Hagen gibt hierzu folgende mündliche Antwort: Ab dem Jahr 2021 bis Ende des Geschäftsjahres 2024 werden die verauslagten Kosten durch die DB Netz erstattet.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum