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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.05.2016
SI/2016/908  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Bürgerschaftsbericht zum Ergänzungsvertrag des Betreuungsvertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und der Gemeindediakonie Lübeck e.V. vom 30.9./4.11.1991 über die Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern/Asylbewerberinnen (Anlage wird nachgereicht)
VO/2016/03766  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2016/03679  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Soziale Stadt Moisling - Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat im Fördergebiet sowie Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03682  
Ö 7.2.1  
Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 -Stellungnahme des Frauenbüros- (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03805  
Ö 7.2.2  
Soziale Stadt Moisling ? Geschäftsordnung für den Stadtteilbeirat VO/2016/03682 Änderungs-/Ergänzungsempfehlung des Ausschusses für Soziales    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.06.2016
VO/2016/03792  
Ö 9.2  
Unterkünfte für Obdachlose (Mitteilung Herr Senator Schindler)    
Ö 9.3  
Aktuelle Situation Asyl    
Ö 9.3.1  
Gewerbliche Unterbringung von Flüchtlingen    
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Entwurf eines Integrationsgesetzes    
Ö 10     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 10.1  
Kosten der vereidigten Dolmetscher im Fachbereich 2 Anfrage AM Heidi Menorca    
Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 03.05.2016      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse