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Auszug - Entwurf eines Integrationsgesetzes  

 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 9.4
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Herr Tag stellt die Eckpunkte des zur Zeit im Entwurf vorliegenden Integrationsgesetzes anhand der als Anlage 2 beigefügten powerpoint-Präsentation vor, das im Juli in Kraft treten soll

Herr Tag stellt die Eckpunkte des zur Zeit im Entwurf vorliegenden Integrationsgesetzes anhand der als Anlage 2 beigefügten powerpoint-Präsentation vor. Das Gesetz soll im Juli in Kraft treten.

In diesem Zusammenhang erklärt Herr Tag, dass das Jobcenter bei der Ausführung des Integrationsgesetzes nicht federführend ist.

 

Fragen von Frau Kusch (Sanktionen) und Frau Bade (Berufe der Flüchtlinge anerkannt?) werden von Herrn Tag beantwortet.

 

Herr Stabe verlässt die Sitzung um 18.35 Uhr.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2016_06_07_Anlage 2 Top 9.4_Integrationsgesetz (578 KB)