Tagesordnung - 23. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss)  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 05.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1     Mitteilung der Senatorin    
Ö 3.1.1     Aktueller Stand Organisation des Jugendamtes    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1     Vorstellung des Mediennetzwerkes    
Ö 3.3     AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bestandsaufnahme von Medienkompetenzprojekten für Kinder und Jugendliche in Lübeck
VO/2025/14273  
Ö 3.3.1     Beantwortung der Anfrage von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bestandsaufnahme von Medienkompetenzprojekten für Kinder und Jugendliche in Lübeck
VO/2025/14273-01  
Ö 3.4     AM Juleka Schulte-Ostermann: Anfrage zu VO/2025/14388-01, Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen (VO/2025/14388)
VO/2025/14691  
Ö 3.4.1     Antwort auf die Folgeanfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen (VO/2025/14691)
VO/2025/14691-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 Die Folgeanfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann bezieht sich auf die Vorlage VO/2025/14388-01 zur Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung.

 

Es wird um schriftliche Antwort gebeten, welche konkreten Handlungsmöglichkeiten die Verwaltung ergreift insbesondere im Rahmen vorhandener Ermessensspielräume um die festgestellte und von der Verwaltung in VO/2025/14388-01 bestätigte Benachteiligung von Kindern mit Behinderung bei der Leistungsgewährung und Organisation der Ferienbetreuung im Ganztag gegenüber Kindern ohne Behinderung zukünftig zu vermeiden und damit den geltenden gesetzlichen Diskriminierungsverboten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene unter gleichzeitiger Einhaltung der bestehenden Landes- und bundesrechtlichen Sozialgesetzgebung zu entsprechen.

 

Ö 3.5     Schulkinderbetreuung Ferienzeit
VO/2025/14726  
Ö 3.5.1     Antwort auf Anfrage des Beirates für Menschen mit Behinderungen: Schulkinderbetreuung Ferienzeit
VO/2025/14726-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mündlicher Bericht: Campus Moisling    
Ö 4.2     Mündlicher Bericht: Familiengrundschulzentren    
Ö 4.3     Berichterstattung Schulbegleitung    
Ö 4.4     Kurzbericht zum Fachtag der AG78 "Demokratieförderung und Jugendhilfe"
Enthält Anlagen
VO/2026/14801  
Ö 4.5     Mündlicher Bericht: Schulische Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027    
Ö 4.6     Mündlicher Bericht: Ausbauanträge Ganztag    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Projektfreigabe "Neubau Jugendverkehrsschule Meesenring, 23566 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/12952  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung
VO/2025/13991  
Ö 6.2     Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung
VO/2025/13992  
Ö 6.3     Fraktion Linke & GAL: Benachteiligung beenden - Ferienbetreuung als Bildungsleistung nach § 112 SGB IX festlegen (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss Schule und Sport in die gemeinsame März-Sitzung, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2026/14826  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse