Tagesordnung - 23. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss)  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 05.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1     Mitteilung der Senatorin    
Ö 3.1.1     Aktueller Stand Organisation des Jugendamtes    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1     Vorstellung des Mediennetzwerkes    
Ö 3.3     AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bestandsaufnahme von Medienkompetenzprojekten für Kinder und Jugendliche in Lübeck
VO/2025/14273  
Ö 3.3.1     Beantwortung der Anfrage von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bestandsaufnahme von Medienkompetenzprojekten für Kinder und Jugendliche in Lübeck
VO/2025/14273-01  
Ö 3.4     AM Juleka Schulte-Ostermann: Anfrage zu VO/2025/14388-01, Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen (VO/2025/14388)
VO/2025/14691  
Ö 3.4.1     Antwort auf die Folgeanfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen (VO/2025/14691)
VO/2025/14691-01  
Ö 3.5     Schulkinderbetreuung Ferienzeit
VO/2025/14726  
Ö 3.5.1     Antwort auf Anfrage des Beirates für Menschen mit Behinderungen: Schulkinderbetreuung Ferienzeit
VO/2025/14726-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mündlicher Bericht: Campus Moisling    
Ö 4.2     Mündlicher Bericht: Familiengrundschulzentren    
Ö 4.3     Berichterstattung Schulbegleitung    
Ö 4.4     Kurzbericht zum Fachtag der AG78 "Demokratieförderung und Jugendhilfe"
Enthält Anlagen
VO/2026/14801  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Fachtag der AG 78 hat sich im Jahr 2025 im Schwerpunkt mit dem Verhältnis von Demokratieförderung und der Kinder- und Jugendhilfe beschäftigt. Die die zentralen Ergebnisse und Diskussionspunkte des Fachtages werden dem Jugendhilfeausschuss zur Erfüllung seiner gesetzlichen und satzungsgemäßen Aufgaben mit diesem Bericht vorgestellt.

Darüber hinaus wird im folgenden Bericht das vermeintliche „Neutralitätsgebot“r Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Anlehnung an den Beutelsbacher Konsens und den Beschluss der Konferenz der Jugend- und Familienminister:innen (JMFK) fachlich und rechtlich überblicksartig eingeordnet.
 

Ö 4.5     Mündlicher Bericht: Schulische Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027    
Ö 4.6     Mündlicher Bericht: Ausbauanträge Ganztag    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Projektfreigabe "Neubau Jugendverkehrsschule Meesenring, 23566 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/12952  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung
VO/2025/13991  
Ö 6.2     Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung
VO/2025/13992  
Ö 6.3     Fraktion Linke & GAL: Benachteiligung beenden - Ferienbetreuung als Bildungsleistung nach § 112 SGB IX festlegen (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss Schule und Sport in die gemeinsame März-Sitzung, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2026/14826  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse