Tagesordnung - 22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028  

Bezeichnung: 22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1     Frage von Frau Maouche zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Benennung einer Grünfläche nach zwei frz. Widerstandskämpferinnen
VO/2026/14902  
Ö 2.2     Frage von Herrn Prof. Dr. Wiechmann zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Bearbeitungsdauer in der Ausländerbehörde
VO/2026/14894  
Ö 2.3     Frage von Herrn Stender zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Zuschüttung der Lübecker Häfen
VO/2026/14903  
Ö 2.4     Frage von Frau Wegener zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Herreninsel
VO/2026/14915  
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2026
SI/2026/896  
Ö 4     Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1     Beirat für Senior:innen - Änderung der Hauptsatzung §14 - Punkt 6.
VO/2026/14934  
Ö 6     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 7.2     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Lag bereits vor.)
VO/2023/11920-02  
Ö 7.2.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: Antrag zu Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim
2023/11920-02-02  
Ö 7.3     Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2026/14808  
Ö 7.4     Personalbericht 2024 / 2025
Enthält Anlagen
VO/2026/14841  
Ö 7.5     Beirat Lübeck Digital - Jahresbericht 2025
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-07  
Ö 8     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1     AfD: Wahl in den Bauausschuss
VO/2026/14913  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE) (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14584  
Ö 9.2     Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Lag bereits vor. Im Bauausschuss am 16.2. einstimmig empfohlen, geändert zu beschließen. Da es sich um eine umfangreiche Änderung handelt, wurde zur Erläuterung durch den FB 5 noch eine entsprechende Empfehlung nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 9.2.1     Empfehlung des Bauausschusses zur Beschlussvorlage VO/2025/14628: Wohnungsmarktstrategie Lübeck
VO/2025/14628-04  
Ö 9.3     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Steinrader Damm
Enthält Anlagen
VO/2025/14761  
Ö 9.4     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 399.200 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2026 der LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14781  
Ö 9.5     Freigabe von Stellen zur Kompensation von Zeitarbeitskräften in der Ausländerbehörde
Enthält Anlagen
VO/2026/14798  
Ö 9.6     Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL - Berufung eines neuen Mitgliedes - Frau Prof. Ariane Röntz
VO/2026/14806  
Ö 9.7     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro für die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes "Margaretha-Jenisch-Ring" im Stadtteil Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2026/14815  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Die Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro r die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes „Margaretha-Jenisch-Ring“ wird angenommen.

 


 

Ö 9.8     Annahme einer Schenkung im Wert von 296.000 Euro für die Sammlung Kulturen der Welt
VO/2026/14824  
Ö 9.9     Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2026/14853  
Ö 9.10     Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR (Der Platzhalter für diese Vorlage wurde dem öffentlichen Teil der Sitzung zugeordnet. Gemäß § 35 Abs. 1 S. 2 bzw. § 46 Abs. 8 S. 2 GO ist die Öffentlichkeit auszuschließen, wenn überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner es erfordern. Nunmehr wird die nachzureichende Vorlage dem TOP 15.12 zugeordnet. Über die Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird die Bürgerschaft vor Eintritt in die Tagesordnung abstimmen. Vorlage wird nachgereicht.)    
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1     Die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf
VO/2025/14705  
Ö 10.1.1     Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses, des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetriebes Travemünde" zum Antrag der Fraktion die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf
VO/2025/14705-01  
Ö 10.2     Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Zur Beratung am 17.02.2026 im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. Der Antrag wurde im Ausschuss vertagt!)
VO/2025/14000-01  
Ö 10.3     Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest
Enthält Anlagen
VO/2025/14622  
Ö 10.3.1     Austausch zur VO/2025/14622-01 - Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest
2025/14622-01-01  
Ö 10.4     Die FRAKTION, LINKE & GAL - AT zu Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens zum Brandanschlag im Januar 1996 auf Geflüchtete in der Unterkunft Hafenstraße 52
VO/2025/14793-01  
Ö 10.5     BM Stüttgen: Umgestaltung der Achse Gustav-Radbruch-Platz - St.-Jürgen-Ring (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Bauausschuss.)
VO/2026/14891  
Ö 10.6     CDU/BÜ90 DIE GRÜNEN/FDP: SCHLACHTHOFGELÄNDE
VO/2026/14910  
Ö 10.6.1     Empfehlung des Bauausschusses zu dem Dringlichkeitsantrag von AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schlachthofgelände (Der durch den Bauausschuss einstimmig empfohlene Antrag ist fast (Anzahl der Kita-Plätze) wortgleich mit dem hier vorliegenden Antrag zu TOP 10.6 - deshalb erfolgt die Zuordnung der Empfehlung an dieser Stelle.)
VO/2026/14911-01  
Ö 10.7     AfD: Verbesserung der Verkehrssituation Kronsforder Allee/ Bereich Sana Klinik stadtauswärts (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Bauausschuss.)
VO/2026/14914  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2026      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Lag bereits vor. Am 17.2.2026 zur Beratung im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Bericht wurde zur Kenntnis genommen.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Austauschvorlage zu VO/2025/1436: Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 15.2     Unbefristete Niederschlagung einer sechsstelligen Gewerbesteuer-Forderung      
N 15.3     Vermarktung einer Immobile in der Mecklenburger Landstraße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Sturbusch      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei der Schafbrücke      
N 15.8     Verlängerung und Inhaltsänderung eines Erbbaurechtes Lübeck, Benzstraße      
N 15.9     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse      
N 15.10     Schlutuper Straße - Verkauf eines Grundstücks      
N 15.11     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße 131      
N 15.12     Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR (Der Platzhalter für diese Vorlage wurde dem öffentlichen Teil der Sitzung zugeordnet. Gemäß § 35 Abs. 1 S. 2 bzw. § 46 Abs. 8 S. 2 GO ist die Öffentlichkeit auszuschließen, wenn überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner es erfordern. Nunmehr wird die nachzureichende Vorlage dem TOP 15.12 zugeordnet. Über die Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird die Bürgerschaft vor Eintritt in die Tagesordnung abstimmen. Vorlage wird nachgereicht.)      
Ö 16     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse