Tagesordnung - 36. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025
SI/2025/833  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025
SI/2025/834  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
SI/2025/836  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025
SI/2025/837  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121-02  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
2025/14121-02-01  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 3.3  
148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14339  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14356  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2025/14357  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp/Schärenweg - und zugehörige 122. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2025/14364  
Ö 3.7  
Bebauungsplan 22.25.00 - Buntekuh / Im Grund - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14374  
Ö 3.8  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Kaland-Schule, Sanierung und Dachgeschossausbau, Kalandstraße 8, 23564 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2025/14390  
Ö 3.9  
Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks
VO/2025/14427  
Ö 3.9.1  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL) Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks, Beschaffung barrierefreier Spielgeräte
VO/2025/14427-02  
Ö 3.10  
Projektfreigabe "Johanneum - Sanierung Schulgebäude - 1. BA Vorgezogene Brandschutz-/Verkehrssicherungsmaßnahmen" Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14424  
Ö 3.11  
Vorgezogene Maßnahme - Herrichten des Grundstückes Neubau Grundschule mit Sporthalle und KiTa am Geniner Ufer
Enthält Anlagen
VO/2025/14398  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)
VO/2025/14014-02  
Ö 5.2  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 5.2.1  
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990-01  
Ö 5.3  
Jahresbericht 2023 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14318  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.5  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum zweiten Entwurf des Regionalplans für den Planungsraum III
Enthält Anlagen
VO/2025/14372  
Ö 5.6  
Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster
Enthält Anlagen
VO/2025/14399  
Ö 5.7  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
VO/2024/13609-01  
Ö 5.8  
Quartiersgaragen in Lübeck
VO/2025/14383  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Museumsquartier St. Annen - Machbarkeitsstudie Bericht zum Gesamtsanierungskonzept
Enthält Anlagen
VO/2025/14402  
Ö 5.10  
Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14395  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
VO/2025/14121-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Zu der Variante J) Linie 50 (nur bis Skandinavienkai Terminal) bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

- Zur Linienführung wird ausgeführt „Ab Teutendorfer Weg fährt die Linie 35 dann jeweils im 60-Minuten-Takt nach Warnsdorf bzw. zum Pommernzentrum.“ Bedeutet dies, dass jede der genannten Endhaltestellen in einen 120-Minuten-Takt angefahren wird?

 

- Beim Planungsziel - Keine Verschlechterung Travemünde Innenstadt ist die Führung der Linie 50 bis zum Skandinavienkai in der Variante J fast identisch mit der in der Variante H. Es fällt auf, dass J trotzdem besser beurteilt wird als H, weil man nur bei J im Gegensatz zu H und allen anderen Varianten zusätzlich zwei Ortsbusse mit weiteren Haltestellen eingeplant hat bzw. einplanen musste. Hier ist die Vergleichbarkeit nicht gegeben. Wie sähe die Vorteilhaftigkeit aus, wenn man den Ortsbus auch in die Variante H mit aufnehmen würde?

 

- Beim Planziel Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen geht aus der Begründung ebenfalls hervor, dass die bessere Bewertung von J gegenüber H nur auf die Berücksichtigung der Ortsbusse zurückzuführen ist. Ist es richtig, dass hier H genauso gut beurteilt würde, wenn man auch hier den Ortsbus mit Bewertung einbeziehen würde?

 

- Beim Planungsziel - Keine Nachteile für nicht betroffene Fahrgäste (?) lautet die Einschätzung - Nein -.

 

o Wie ist das möglich, wenn in der Begründung deutlich gesagt wird „Durch diese Variante verschlechtert sich die Anbindung der Haltestellen Ostseestraße und Pommernzentrum.“?

 

o Warum wird als separater Punkt des Steckbriefes nicht berücksichtigt, dass in diesem Bereich viele Seniorenwohnungen errichtet wurden, deren Bewohner häufig nur eingeschränkt mobil sind, die oft auf den Bus angewiesen sind und zwar auf eine umsteigefreie Verbindung, wie sie ein Kriterium auch für andere Haltestellen des Steckbriefs war?

   
    19.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Zu der Variante J) Linie 50 (nur bis Skandinavienkai Terminal) bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

- Zur Linienführung wird ausgeführt „Ab Teutendorfer Weg fährt die Linie 35 dann jeweils im 60-Minuten-Takt nach Warnsdorf bzw. zum Pommernzentrum.“ Bedeutet dies, dass jede der genannten Endhaltestellen in einen 120-Minuten-Takt angefahren wird?

 

- Beim Planungsziel - Keine Verschlechterung Travemünde – Innenstadt – ist die Führung der Linie 50 bis zum Skandinavienkai in der Variante J fast identisch mit der in der Variante H. Es fällt auf, dass J trotzdem besser beurteilt wird als H, weil man nur bei J – im Gegensatz zu H und allen anderen Varianten – zusätzlich zwei Ortsbusse mit weiteren Haltestellen eingeplant hat bzw. einplanen musste. Hier ist die Vergleichbarkeit nicht gegeben. Wie sähe die Vorteilhaftigkeit aus, wenn man den Ortsbus auch in die Variante H mit aufnehmen würde?

 

- Beim Planziel – Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen – geht aus der Begründung ebenfalls hervor, dass die bessere Bewertung von J gegenüber H nur auf die Berücksichtigung der Ortsbusse zurückzuführen ist. Ist es richtig, dass hier H genauso gut beurteilt würde, wenn man auch hier den Ortsbus mit Bewertung einbeziehen würde?

 

- Beim Planungsziel - Keine Nachteile für nicht betroffene Fahrgäste (?) – lautet die Einschätzung - Nein -.

 

o Wie ist das möglich, wenn in der Begründung deutlich gesagt wird „Durch diese Variante verschlechtert sich die Anbindung der Haltestellen Ostseestraße und Pommernzentrum.“?

 

o Warum wird als separater Punkt des Steckbriefes nicht berücksichtigt, dass in diesem Bereich viele Seniorenwohnungen errichtet wurden, deren Bewohner häufig nur eingeschränkt mobil sind, die oft auf den Bus angewiesen sind und zwar auf eine umsteigefreie Verbindung, wie sie ein Kriterium auch für andere Haltestellen des Steckbriefs war?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    21.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Zu der Variante J) Linie 50 (nur bis Skandinavienkai Terminal) bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

- Zur Linienführung wird ausgeführt „Ab Teutendorfer Weg fährt die Linie 35 dann jeweils im 60-Minuten-Takt nach Warnsdorf bzw. zum Pommernzentrum.“ Bedeutet dies, dass jede der genannten Endhaltestellen in einen 120-Minuten-Takt angefahren wird?

 

- Beim Planungsziel - Keine Verschlechterung Travemünde – Innenstadt – ist die Führung der Linie 50 bis zum Skandinavienkai in der Variante J fast identisch mit der in der Variante H. Es fällt auf, dass J trotzdem besser beurteilt wird als H, weil man nur bei J – im Gegensatz zu H und allen anderen Varianten – zusätzlich zwei Ortsbusse mit weiteren Haltestellen eingeplant hat bzw. einplanen musste. Hier ist die Vergleichbarkeit nicht gegeben. Wie sähe die Vorteilhaftigkeit aus, wenn man den Ortsbus auch in die Variante H mit aufnehmen würde?

 

- Beim Planziel – Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen – geht aus der Begründung ebenfalls hervor, dass die bessere Bewertung von J gegenüber H nur auf die Berücksichtigung der Ortsbusse zurückzuführen ist. Ist es richtig, dass hier H genauso gut beurteilt würde, wenn man auch hier den Ortsbus mit Bewertung einbeziehen würde?

 

- Beim Planungsziel - Keine Nachteile für nicht betroffene Fahrgäste (?) – lautet die Einschätzung - Nein -.

 

o Wie ist das möglich, wenn in der Begründung deutlich gesagt wird „Durch diese Variante verschlechtert sich die Anbindung der Haltestellen Ostseestraße und Pommernzentrum.“?

 

o Warum wird als separater Punkt des Steckbriefes nicht berücksichtigt, dass in diesem Bereich viele Seniorenwohnungen errichtet wurden, deren Bewohner häufig nur eingeschränkt mobil sind, die oft auf den Bus angewiesen sind und zwar auf eine umsteigefreie Verbindung, wie sie ein Kriterium auch für andere Haltestellen des Steckbriefs war?

 

 

Antwort:

 

Frage: Zur Linienführung wird ausgeführt „Ab Teutendorfer Weg fährt die Linie 35 dann jeweils im 60-Minuten-Takt nach Warnsdorf bzw. zum Pommernzentrum.“ Bedeutet dies, dass jede der genannten Endhaltestellen in einen 120-Minuten-Takt angefahren wird?

 

Antwort: Die Linie 35 fährt im 30-Minuten-Takt, der sich dann in zwei 60-Minuten-Takte aufteilt (einer zum Pommernzentrum, einer Richtung Warnsdorf/Teutendorf)

 

 

Frage: Beim Planungsziel - Keine Verschlechterung Travemünde – Innenstadt – ist die Führung der Linie 50 bis zum Skandinavienkai in der Variante J fast identisch mit der in der Variante H. Es fällt auf, dass J trotzdem besser beurteilt wird als H, weil man nur bei J – im Gegensatz zu H und allen anderen Varianten – zusätzlich zwei Ortsbusse mit weiteren Haltestellen eingeplant hat bzw. einplanen musste. Hier ist die Vergleichbarkeit nicht gegeben. Wie sähe die Vorteilhaftigkeit aus, wenn man den Ortsbus auch in die Variante H mit aufnehmen würde?

 

Antwort: Bei einer Aufnahme des Ortsbusverkehrs gemäß Variante J in die Variante H würde Variante H insgesamt besser als Variante J in dieser Planungskategorie abschneiden. Sowohl würden sich durch die Ortsbuslinien die Bahnanschlüsse in Travemünde verbessern, als auch blieben die Kapazitäten der Linie 50 trotz der Reisezeitverlängerungen für Travemünde bestehen. Den Ortsbus zum Hafenhaus zu führen ist aber letztlich nur in der Variante J sinnvoll – denn der Ansatz sieht die Trennung der Linien am Hafenhaus vor, u. a. um Fahrzeuge einzusparen. Hier wäre der Ortsbus die erforderliche Verbindung zwischen Travemünde und Hafenhaus. In Variante H käme er noch oben drauf und würde zusätzliche Kosten verursachen. Auch aufgrund der begrenzten Fahrzeugkapazitäten wäre diese Variante aber nicht umsetzbar und würde auch nicht das wichtige Planungsziel „Weniger Busverkehr in Ivendorf“ erfüllen.

Darüber hinaus sehen auch andere Varianten die Übernahme von Ortsbusfunktionen in Travemünde vor, z. B. C, D, E, G und I. Diese sind aber z. T. in Linien eingebunden, die bereits aus Lübeck kommen.

 

 

Frage: Beim Planziel – Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen – geht aus der Begründung ebenfalls hervor, dass die bessere Bewertung von J gegenüber H nur auf die Berücksichtigung der Ortsbusse zurückzuführen ist. Ist es richtig, dass hier H genauso gut beurteilt würde, wenn man auch hier den Ortsbus mit Bewertung einbeziehen würde?

 

Antwort: Das ist zwar richtig – letztlich ist aber immer so, dass mehr Nachfrage generiert wird, wenn das Angebot erhöht wird (was in diesem Falls durch den zusätzlichen Ortsbus der Fall wäre). Die Kosten würden aber überproportional ansteigen, wodurch mit Sicherheit das Nutzen-Kosten-Verhältnis schlechter würde.

 

 

Frage: Beim Planungsziel - Keine Nachteile für nicht betroffene Fahrgäste (?) – lautet die Einschätzung - Nein -.

  • Wie ist das möglich, wenn in der Begründung deutlich gesagt wird „Durch diese Variante verschlechtert sich die Anbindung der Haltestellen Ostseestraße und Pommernzentrum.“?
  • Warum wird als separater Punkt des Steckbriefes nicht berücksichtigt, dass in diesem Bereich viele Seniorenwohnungen errichtet wurden, deren Bewohner häufig nur eingeschränkt mobil sind, die oft auf den Bus angewiesen sind und zwar auf eine umsteigefreie Verbindung, wie sie ein Kriterium auch für andere Haltestellen des Steckbriefs war?

 

Antwort: Die Steckbriefe sind so konzipiert, dass ein „ja“ immer eine positive Wertung darstellt. Die dadurch etwas komplizierte Formulierung dieser Kategorie zielt auf mögliche „Kollateralschäden“ ab. „Nein“ bedeutet hier, dass ein Nachteil entsteht und dieser Nachteil wird ja auch erläutert.

Für das Jahr 2026 ist geplant, an der Ivendorfer Landstraße die Haltestellen neu anzuordnen, um dann die Wege zu den Haltestellen weiter zu verkürzen und die maßgeblichen Erschließungskriterien des 5. RNVP vollumfänglich zu erfüllen. Spätestens ab diesem Zeitpunkt ergeben sich daher keine Nachteile für Fahrgäste im Bereich des Pommernzentrums.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Haushaltsdebatte 2026    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bericht zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wiesenentwicklung Marli    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzungsziele zu PV-Anlagen    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Stolzenberg (Die Fraktion): B-Pläne in der Innenstadt    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691): Sachstand Schuppen 9    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnisse städtebaulicher Wettbewerbe    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): Mehr Parkraum für Anwohnende: Begrenzung des Wohnmobilparkens in Bewohnerzonen
VO/2025/14415  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Mehr Parkraum für Anwohnende: Begrenzung des Wohnmobilparkens in Bewohnerzonen
VO/2025/14415-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Einführung Tempo 30 in Beidendorf
Enthält Anlagen
VO/2025/14449  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt - Los 1"      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse