| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025 |
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SI/2025/833 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025 |
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SI/2025/834 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025 |
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SI/2025/836 |
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| Ö 2.4 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025 |
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SI/2025/837 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde |
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VO/2025/14121-02 |
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| Ö 3.1.1 |
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Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde |
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2025/14121-02-01 |
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| Ö 3.2 |
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Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
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VO/2025/14331 |
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| Ö 3.3 |
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148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss
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VO/2025/14339 |
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| Ö 3.4 |
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Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Satzungsbeschluss |
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VO/2025/14356 |
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| Ö 3.5 |
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Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
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VO/2025/14357 |
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| Ö 3.6 |
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Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp/Schärenweg - und zugehörige 122. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
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VO/2025/14364 |
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| Ö 3.7 |
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Bebauungsplan 22.25.00 - Buntekuh / Im Grund - Aufstellungsbeschluss
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VO/2025/14374 |
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| Ö 3.8 |
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Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Kaland-Schule, Sanierung und Dachgeschossausbau, Kalandstraße 8, 23564 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets |
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VO/2025/14390 |
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| Ö 3.9 |
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Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks
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VO/2025/14427 |
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| Ö 3.9.1 |
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AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL) Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks, Beschaffung barrierefreier Spielgeräte
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VO/2025/14427-02 |
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| Ö 3.10 |
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Projektfreigabe "Johanneum - Sanierung Schulgebäude - 1. BA Vorgezogene Brandschutz-/Verkehrssicherungsmaßnahmen"
Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck |
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VO/2025/14424 |
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| Ö 3.11 |
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Vorgezogene Maßnahme - Herrichten des Grundstückes Neubau Grundschule mit Sporthalle und KiTa am Geniner Ufer
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VO/2025/14398 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Zwischenbericht Raumplanung IV |
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VO/2025/14014 |
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| Ö 5.1.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014) |
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VO/2025/14014-02 |
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| Ö 5.2 |
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Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 |
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VO/2025/13990 |
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| Ö 5.2.1 |
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Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990) |
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VO/2025/13990-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Anfrage des Bauausschusses zum Bericht Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Haushalt - 2025 Warum werden aus dem Budget Mittel für Bushaltestellen (BHS) bereitgestellt. Werden hier Maßnahmen des Stadtverkehrs aus dem Fuss-Rad-Budget querfinanziert?
- Im Bericht VO/2023/12397 findet sich eine detaillierte Aufschlüsselung über alle geplanten Maßnahmen in 2025:
Bitte ergänzen Sie den vorliegenden Bericht 2024 um genau drei solcher Tabellen: - Eine für die umgesetzten Maßnahmen aus 2024
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2025
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2026
Nur so ist ein sinnvoller Soll-Ist-Vergleich überhaupt möglich. Bitte ergänzen Sie außerdem: Was wurde nicht umgesetzt? In dem vorliegenden Bericht von 2024 tauchen von den geplanten Maßnahmen fast keine auf. Richtlinienkonforme Geh- und Radwege - Welche Rad- und Gehwege wurden seit dem Radentscheid nach ERA- bzw. EFA-Standard instand gesetzt? Im Bericht sollte ausführlich beschrieben werden, bei welchen Maßnahmen nach ERA- bzw. EFA-Standard gearbeitet wurde und welche nur “In Bestand” instand gesetzt wurden.
Befahrbarkeit von Radverkehrsanlagen - Der Bericht geht nur auf den Winterdienst ein. Das “ganzjährig” wird nicht berücksichtigt. Wann und wie werden die Radwege im Herbst gereinigt?
- Was ist mit dem “verstärkten Kontrollieren von Falschparkenden auf Geh-/Radwegen”?
- Wie weit ist die "konsequente Ahndung von Verstößen” durch Ordnungsamt und Polizei?
Mängelmeldung/-beseitigung - Was plant die Verwaltung, um den Engpass bei der Bearbeitung so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen?
Sichere Knotenpunkte mit Ampeln - Warum wurde nur eine Kreuzung in 2024 verbessert?
Überfahrten und Einmündungen - Es fehlt eine detaillierte Liste der Übergänge, wo so umgebaut wurde, dass Radwege nun ohne Höhenveränderung weitergeführt werden. Ist diese Maßnahme überhaupt umgesetzt worden?
Radverkehrsführung an Baustellen - Was ist der Stand der Dinge? Wann ist mit dem Leitfaden zu rechnen?
- Warum werden die Beschilderungen durch die Verwaltung bis heute nicht geprüft? Was plant die Verwaltung, dass die Beschilderungen in 2025 korrekt umgesetzt werden?
Radparken - Wo wurden 2024 Lastenräder-Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen ÖPNV-Knotenpunkten wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen Einkaufszentren wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- Warum sind keine überdachten Abstell- und Schließanlagen in 2024 gebaut worden?
Zweirichtungsradwege - 2024: Die Angabe “mehrfach erfolgt, u.a. Bahnhofsbrücke” ist nicht hilfreich. Warum werden nicht alle Maßnahmen genannt? Wo wurde außer bei der Bahnhofsbrücke etwas verbessert?
- 2025: Warum werden keine konkreten Maßnahmen genannt? Werden die fehlenden roten Einfärbungen in 2025 umgesetzt? Wenn ja: welche? Wenn nein: Warum nicht?
- Wird die Verwaltung in 2025 vermehrt Piktogramme - wie beschlossen - aufbringen? Wenn ja: wo?
Informationen zum Radverkehr - Informationen über Baumaßnahmen werden in der Presse bis heute nur für den MIV bekannt gegeben. Wann werden bei den Bekanntmachungen auch der Radverkehr berücksichtigt?
- Was ist der Stand der Dinge bei der “allgemeinen Aufklärung an Schulen”?
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02.06.2025 - Bauausschuss |
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Ö 5.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht:
Anfrage des Bauausschusses zum Bericht Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Haushalt - 2025 Warum werden aus dem Budget Mittel für Bushaltestellen (BHS) bereitgestellt. Werden hier Maßnahmen des Stadtverkehrs aus dem Fuss-Rad-Budget querfinanziert?
- Im Bericht VO/2023/12397 findet sich eine detaillierte Aufschlüsselung über alle geplanten Maßnahmen in 2025:
Bitte ergänzen Sie den vorliegenden Bericht 2024 um genau drei solcher Tabellen: - Eine für die umgesetzten Maßnahmen aus 2024
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2025
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2026
Nur so ist ein sinnvoller Soll-Ist-Vergleich überhaupt möglich. Bitte ergänzen Sie außerdem: Was wurde nicht umgesetzt? In dem vorliegenden Bericht von 2024 tauchen von den geplanten Maßnahmen fast keine auf. Richtlinienkonforme Geh- und Radwege - Welche Rad- und Gehwege wurden seit dem Radentscheid nach ERA- bzw. EFA-Standard instand gesetzt? Im Bericht sollte ausführlich beschrieben werden, bei welchen Maßnahmen nach ERA- bzw. EFA-Standard gearbeitet wurde und welche nur “In Bestand” instand gesetzt wurden.
Befahrbarkeit von Radverkehrsanlagen - Der Bericht geht nur auf den Winterdienst ein. Das “ganzjährig” wird nicht berücksichtigt. Wann und wie werden die Radwege im Herbst gereinigt?
- Was ist mit dem “verstärkten Kontrollieren von Falschparkenden auf Geh-/Radwegen”?
- Wie weit ist die "konsequente Ahndung von Verstößen” durch Ordnungsamt und Polizei?
Mängelmeldung/-beseitigung - Was plant die Verwaltung, um den Engpass bei der Bearbeitung so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen?
Sichere Knotenpunkte mit Ampeln - Warum wurde nur eine Kreuzung in 2024 verbessert?
Überfahrten und Einmündungen - Es fehlt eine detaillierte Liste der Übergänge, wo so umgebaut wurde, dass Radwege nun ohne Höhenveränderung weitergeführt werden. Ist diese Maßnahme überhaupt umgesetzt worden?
Radverkehrsführung an Baustellen - Was ist der Stand der Dinge? Wann ist mit dem Leitfaden zu rechnen?
- Warum werden die Beschilderungen durch die Verwaltung bis heute nicht geprüft? Was plant die Verwaltung, dass die Beschilderungen in 2025 korrekt umgesetzt werden?
Radparken - Wo wurden 2024 Lastenräder-Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen ÖPNV-Knotenpunkten wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen Einkaufszentren wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- Warum sind keine überdachten Abstell- und Schließanlagen in 2024 gebaut worden?
Zweirichtungsradwege - 2024: Die Angabe “mehrfach erfolgt, u.a. Bahnhofsbrücke” ist nicht hilfreich. Warum werden nicht alle Maßnahmen genannt? Wo wurde außer bei der Bahnhofsbrücke etwas verbessert?
- 2025: Warum werden keine konkreten Maßnahmen genannt? Werden die fehlenden roten Einfärbungen in 2025 umgesetzt? Wenn ja: welche? Wenn nein: Warum nicht?
- Wird die Verwaltung in 2025 vermehrt Piktogramme - wie beschlossen - aufbringen? Wenn ja: wo?
Informationen zum Radverkehr - Informationen über Baumaßnahmen werden in der Presse bis heute nur für den MIV bekannt gegeben. Wann werden bei den Bekanntmachungen auch der Radverkehr berücksichtigt?
- Was ist der Stand der Dinge bei der “allgemeinen Aufklärung an Schulen”?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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07.07.2025 - Bauausschuss |
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Ö 5.6.1 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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21.07.2025 - Bauausschuss |
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Ö 5.2.1 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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15.09.2025 - Bauausschuss |
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Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage:
Anfrage des Bauausschusses zum Bericht Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Haushalt - 2025 Warum werden aus dem Budget Mittel für Bushaltestellen (BHS) bereitgestellt. Werden hier Maßnahmen des Stadtverkehrs aus dem Fuss-Rad-Budget querfinanziert?
- Im Bericht VO/2023/12397 findet sich eine detaillierte Aufschlüsselung über alle geplanten Maßnahmen in 2025:
Bitte ergänzen Sie den vorliegenden Bericht 2024 um genau drei solcher Tabellen: - Eine für die umgesetzten Maßnahmen aus 2024
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2025
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2026
Nur so ist ein sinnvoller Soll-Ist-Vergleich überhaupt möglich. Bitte ergänzen Sie außerdem: Was wurde nicht umgesetzt? In dem vorliegenden Bericht von 2024 tauchen von den geplanten Maßnahmen fast keine auf. Richtlinienkonforme Geh- und Radwege - Welche Rad- und Gehwege wurden seit dem Radentscheid nach ERA- bzw. EFA-Standard instand gesetzt? Im Bericht sollte ausführlich beschrieben werden, bei welchen Maßnahmen nach ERA- bzw. EFA-Standard gearbeitet wurde und welche nur “In Bestand” instand gesetzt wurden.
Befahrbarkeit von Radverkehrsanlagen - Der Bericht geht nur auf den Winterdienst ein. Das “ganzjährig” wird nicht berücksichtigt. Wann und wie werden die Radwege im Herbst gereinigt?
- Was ist mit dem “verstärkten Kontrollieren von Falschparkenden auf Geh-/Radwegen”?
- Wie weit ist die "konsequente Ahndung von Verstößen” durch Ordnungsamt und Polizei?
Mängelmeldung/-beseitigung - Was plant die Verwaltung, um den Engpass bei der Bearbeitung so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen?
Sichere Knotenpunkte mit Ampeln - Warum wurde nur eine Kreuzung in 2024 verbessert?
Überfahrten und Einmündungen - Es fehlt eine detaillierte Liste der Übergänge, wo so umgebaut wurde, dass Radwege nun ohne Höhenveränderung weitergeführt werden. Ist diese Maßnahme überhaupt umgesetzt worden?
Radverkehrsführung an Baustellen - Was ist der Stand der Dinge? Wann ist mit dem Leitfaden zu rechnen?
- Warum werden die Beschilderungen durch die Verwaltung bis heute nicht geprüft? Was plant die Verwaltung, dass die Beschilderungen in 2025 korrekt umgesetzt werden?
Radparken - Wo wurden 2024 Lastenräder-Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen ÖPNV-Knotenpunkten wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen Einkaufszentren wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- Warum sind keine überdachten Abstell- und Schließanlagen in 2024 gebaut worden?
Zweirichtungsradwege - 2024: Die Angabe “mehrfach erfolgt, u.a. Bahnhofsbrücke” ist nicht hilfreich. Warum werden nicht alle Maßnahmen genannt? Wo wurde außer bei der Bahnhofsbrücke etwas verbessert?
- 2025: Warum werden keine konkreten Maßnahmen genannt? Werden die fehlenden roten Einfärbungen in 2025 umgesetzt? Wenn ja: welche? Wenn nein: Warum nicht?
- Wird die Verwaltung in 2025 vermehrt Piktogramme - wie beschlossen - aufbringen? Wenn ja: wo?
Informationen zum Radverkehr - Informationen über Baumaßnahmen werden in der Presse bis heute nur für den MIV bekannt gegeben. Wann werden bei den Bekanntmachungen auch der Radverkehr berücksichtigt?
- Was ist der Stand der Dinge bei der “allgemeinen Aufklärung an Schulen”?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 5.3 |
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Jahresbericht 2023 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14318 |
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| Ö 5.4 |
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Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement |
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VO/2025/14168 |
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| Ö 5.5 |
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Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum zweiten Entwurf des Regionalplans für den Planungsraum III |
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VO/2025/14372 |
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| Ö 5.6 |
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Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster |
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VO/2025/14399 |
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| Ö 5.7 |
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Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung
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VO/2024/13609-01 |
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| Ö 5.8 |
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Quartiersgaragen in Lübeck |
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VO/2025/14383 |
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| Ö 5.9 |
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Museumsquartier St. Annen - Machbarkeitsstudie
Bericht zum Gesamtsanierungskonzept |
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VO/2025/14402 |
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| Ö 5.10 |
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Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung |
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VO/2025/14395 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde |
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VO/2025/14121-01 |
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| Ö 6.2 |
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|
Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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|
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Haushaltsdebatte 2026 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bericht zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen |
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| Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wiesenentwicklung Marli |
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| Ö 6.2.4 |
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|
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzungsziele zu PV-Anlagen |
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| Ö 6.2.5 |
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Anfrage des AM Stolzenberg (Die Fraktion): B-Pläne in der Innenstadt |
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| Ö 6.3 |
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|
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.691): Sachstand Schuppen 9 |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnisse städtebaulicher Wettbewerbe |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35 |
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VO/2025/13967 |
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| Ö 7.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): Mehr Parkraum für Anwohnende: Begrenzung des Wohnmobilparkens in Bewohnerzonen |
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VO/2025/14415 |
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| Ö 7.2.1 |
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|
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Mehr Parkraum für Anwohnende: Begrenzung des Wohnmobilparkens in Bewohnerzonen |
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VO/2025/14415-01 |
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| Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Einführung Tempo 30 in Beidendorf |
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VO/2025/14449 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025 |
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| N 10.2 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025 |
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| N 10.3 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025 |
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| N 10.4 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025 |
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| N 11 |
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|
Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai
Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt - Los 1"
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| N 12 |
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|
Berichte |
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| N 13 |
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|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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|
Neue Anfragen |
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|
| N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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|
| N 13.3.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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|
Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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