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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025 |
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SI/2025/833 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025 |
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SI/2025/834 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025 |
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SI/2025/836 |
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| Ö 2.4 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025 |
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SI/2025/837 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde |
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VO/2025/14121-02 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Bezugnehmend auf die VO/2025/14121 wird der Bürgermeister beauftragt, die in diesem Bericht aufgeführten Maßnahmen wie folgt durchzuführen: - Zur Anbindung des Hafenhauses wird die Variante J zum Fahrplanwechsel 2025 umgesetzt
- Für den Ortsbus Travemünde wird die Variante E mittelfristig umgesetzt
- Im Bereich Pommernzentrum werden neue Haltestellen zur verbesserten Anbindung an die Linien 30 und 40 geplant. Im Bereich Henry-Koch-Straße wird eine neue Haltestelle an der Travemünder Landstraße geplant.
- Zum Fahrplanwechsel 2025 werden zwei zusätzliche direkte Sonderfahrten zwischen Kücknitz Schulzentrum und Travemünde eingerichtet.
- Es wird zwecks Kostenbeteiligung Kontakt zur DB aufgenommen, damit geklärt wird, ob die Kosten der Variante 7 zur zweiten Anbindung Travemündes für die HL deutlich reduziert werden können.
- Es wird geprüft, ob die Trasse für die zweite Anbindung in Teilen auf die Ivendorfer Landstraße verlegt werden kann, um die Kosten zu senken und Konflikte mit dem geplanten Solarpark zu vermeiden.
- Eine niveaufreie Querung der Bahntrasse am Gneversdorfer Weg mittels einer Unterführung wird aufgrund der entstehenden Barrierewirkung nicht weiterverfolgt
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07.07.2025 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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21.07.2025 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss:
Bezugnehmend auf die VO/2025/14121 wird der Bürgermeister beauftragt, die in diesem Bericht aufgeführten Maßnahmen wie folgt durchzuführen: - Zur Anbindung des Hafenhauses wird die Variante J zum Fahrplanwechsel 2025 umgesetzt
- Für den Ortsbus Travemünde wird die Variante E Variante D mittelfristig umgesetzt
- Im Bereich Pommernzentrum werden neue Haltestellen zur verbesserten Anbindung an die Linien 30 und 40 geplant. Im Bereich Henry-Koch-Straße wird eine neue Haltestelle an der Travemünder Landstraße geplant.
- Zum Fahrplanwechsel 2025 werden zwei zusätzliche direkte Sonderfahrten zwischen Kücknitz Schulzentrum und Travemünde eingerichtet.
- Es wird zwecks Kostenbeteiligung Kontakt zur DB aufgenommen, damit geklärt wird, ob die Kosten der Variante 7 zur zweiten Anbindung Travemündes für die HL deutlich reduziert werden können.
- Es wird geprüft, ob die Trasse für die zweite Anbindung in Teilen auf die Ivendorfer Landstraße verlegt werden kann, um die Kosten zu senken und Konflikte mit dem geplanten Solarpark zu vermeiden.
- Eine niveaufreie Querung der Bahntrasse am Gneversdorfer Weg mittels einer Unterführung wird aufgrund der entstehenden Barrierewirkung nicht weiterverfolgt
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß geänderten Beschlussvorschlag zu beschließen.
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22.07.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 5.9 - geändert beschlossen |
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Geänderter Beschluss: Bezugnehmend auf die VO/2025/14121 wird der Bürgermeister beauftragt, die in diesem Bericht aufgeführten Maßnahmen wie folgt durchzuführen: - Zur Anbindung des Hafenhauses wird die Variante J zum Fahrplanwechsel 2025 umgesetzt
- Für den Ortsbus Travemünde wird die Variante E D mittelfristig umgesetzt
- Im Bereich Pommernzentrum werden neue Haltestellen zur verbesserten Anbindung an die Linien 30 und 40 geplant. Im Bereich Henry-Koch-Straße wird eine neue Haltestelle an der Travemünder Landstraße geplant.
- Zum Fahrplanwechsel 2025 werden zwei zusätzliche direkte Sonderfahrten zwischen Kücknitz Schulzentrum und Travemünde eingerichtet.
- Es wird zwecks Kostenbeteiligung Kontakt zur DB aufgenommen, damit geklärt wird, ob die Kosten der Variante 7 zur zweiten Anbindung Travemündes für die HL deutlich reduziert werden können.
- Es wird geprüft, ob die Trasse für die zweite Anbindung in Teilen auf die Ivendorfer Landstraße verlegt werden kann, um die Kosten zu senken und Konflikte mit dem geplanten Solarpark zu vermeiden.
- Eine niveaufreie Querung der Bahntrasse am Gneversdorfer Weg mittels einer Unterführung wird aufgrund der entstehenden Barrierewirkung nicht weiterverfolgt
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Lübecker Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.
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24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3 - geändert beschlossen |
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Beschluss in der geänderten Fassung des Bauausschusses:
Bezugnehmend auf die VO/2025/14121 wird der Bürgermeister beauftragt, die in diesem Bericht aufgeführten Maßnahmen wie folgt durchzuführen:
- Zur Anbindung des Hafenhauses wird die Variante J zum Fahrplanwechsel 2025 umgesetzt
- Für den Ortsbus Travemünde wird die Variante E Variante D mittelfristig umgesetzt
- Im Bereich Pommernzentrum werden neue Haltestellen zur verbesserten Anbindung an die Linien 30 und 40 geplant. Im Bereich Henry-Koch-Straße wird eine neue Haltestelle an der Travemünder Landstraße geplant.
- Zum Fahrplanwechsel 2025 werden zwei zusätzliche direkte Sonderfahrten zwischen Kücknitz Schulzentrum und Travemünde eingerichtet.
- Es wird zwecks Kostenbeteiligung Kontakt zur DB aufgenommen, damit geklärt wird, ob die Kosten der Variante 7 zur zweiten Anbindung Travemündes für die HL deutlich reduziert werden können.
- Es wird geprüft, ob die Trasse für die zweite Anbindung in Teilen auf die Ivendorfer Landstraße verlegt werden kann, um die Kosten zu senken und Konflikte mit dem geplanten Solarpark zu vermeiden.
- Eine niveaufreie Querung der Bahntrasse am Gneversdorfer Weg mittels einer Unterführung wird aufgrund der entstehenden Barrierewirkung nicht weiterverfolgt
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 3.1.1 |
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Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde |
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2025/14121-02-01 |
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| Ö 3.2 |
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Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
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VO/2025/14331 |
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| Ö 3.3 |
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148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss
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VO/2025/14339 |
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| Ö 3.4 |
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Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Satzungsbeschluss |
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VO/2025/14356 |
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| Ö 3.5 |
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Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
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VO/2025/14357 |
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| Ö 3.6 |
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Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp/Schärenweg - und zugehörige 122. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
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VO/2025/14364 |
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| Ö 3.7 |
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Bebauungsplan 22.25.00 - Buntekuh / Im Grund - Aufstellungsbeschluss
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VO/2025/14374 |
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| Ö 3.8 |
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Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Kaland-Schule, Sanierung und Dachgeschossausbau, Kalandstraße 8, 23564 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets |
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VO/2025/14390 |
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| Ö 3.9 |
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Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks
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VO/2025/14427 |
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| Ö 3.9.1 |
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AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL) Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks, Beschaffung barrierefreier Spielgeräte
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VO/2025/14427-02 |
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| Ö 3.10 |
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Projektfreigabe "Johanneum - Sanierung Schulgebäude - 1. BA Vorgezogene Brandschutz-/Verkehrssicherungsmaßnahmen"
Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck |
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VO/2025/14424 |
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| Ö 3.11 |
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Vorgezogene Maßnahme - Herrichten des Grundstückes Neubau Grundschule mit Sporthalle und KiTa am Geniner Ufer
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VO/2025/14398 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Zwischenbericht Raumplanung IV |
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VO/2025/14014 |
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| Ö 5.1.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014) |
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VO/2025/14014-02 |
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| Ö 5.2 |
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Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 |
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VO/2025/13990 |
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| Ö 5.2.1 |
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Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990) |
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VO/2025/13990-01 |
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| Ö 5.3 |
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Jahresbericht 2023 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14318 |
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| Ö 5.4 |
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Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement |
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VO/2025/14168 |
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| Ö 5.5 |
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Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum zweiten Entwurf des Regionalplans für den Planungsraum III |
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VO/2025/14372 |
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| Ö 5.6 |
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Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster |
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VO/2025/14399 |
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| Ö 5.7 |
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Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung
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VO/2024/13609-01 |
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| Ö 5.8 |
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Quartiersgaragen in Lübeck |
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VO/2025/14383 |
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| Ö 5.9 |
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Museumsquartier St. Annen - Machbarkeitsstudie
Bericht zum Gesamtsanierungskonzept |
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VO/2025/14402 |
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| Ö 5.10 |
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Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung |
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VO/2025/14395 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde |
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VO/2025/14121-01 |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Haushaltsdebatte 2026 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bericht zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen |
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| Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wiesenentwicklung Marli |
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| Ö 6.2.4 |
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Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzungsziele zu PV-Anlagen |
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| Ö 6.2.5 |
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Anfrage des AM Stolzenberg (Die Fraktion): B-Pläne in der Innenstadt |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.691): Sachstand Schuppen 9 |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnisse städtebaulicher Wettbewerbe |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35 |
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VO/2025/13967 |
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| Ö 7.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): Mehr Parkraum für Anwohnende: Begrenzung des Wohnmobilparkens in Bewohnerzonen |
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VO/2025/14415 |
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| Ö 7.2.1 |
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Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Mehr Parkraum für Anwohnende: Begrenzung des Wohnmobilparkens in Bewohnerzonen |
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VO/2025/14415-01 |
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| Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Einführung Tempo 30 in Beidendorf |
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VO/2025/14449 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025 |
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| N 10.3 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025 |
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| N 10.4 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai
Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt - Los 1"
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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