Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 14.07.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
TOP 3.2.5_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis Mai
TOP 3.2.5_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 Mai

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2025
SI/2025/813  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Update Beckergrube und Gründungsviertel - mit Präsentation    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Aktuelles aus dem Kulturbüro - mit Präsentation    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.416 Stadtbibliothek): Bibliotheksentwicklungsplan - mit Präsentation    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung): Aktuelles aus der Kulturstiftung - mit Präsentation    
Ö 3.3  
AM Hauke Wegner (CDU): Mögliche Übertragung des Europäischen Hansemuseums an die Hansestadt Lübeck
VO/2025/13998  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zur Soziokultur in den Lübecker Stadtteilen
VO/2025/14133  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zur Soziokultur in den Lübecker Stadtteilen vom 24.03.2025 im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2025/14133-01  
Ö 3.5  
AM Hauke Wegner (CDU): Geplanter Abriss Wohnblock Margarethenstrasse 42-52
VO/2025/14227  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage des AM Hauke Wegner (CDU): Geplanter Abriss Wohnblock Margarethenstrasse 42-52 im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege am 12.05.2025
VO/2025/14227-01  
Ö 3.6  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturelle Bildung in den Lübecker Museen
VO/2025/14232  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Widerruf des Zuwendungsbescheids vom 20.12.2023 an das "junge schauspiel lübeck"
VO/2025/14243  
Ö 3.7.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Widerruf des Zuwendungsbescheids vom 20.12.2023 an das "junge schauspiel lübeck" vom 08.05.2025 im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2025/14243-01  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): zur denkmalrechtlichen Genehmigung der Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau
VO/2025/14255  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Wurden von der Denkmalschutzbehörde Bedingungen oder Auflagen in der Genehmigung zur Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau aufgenommen? Wenn ja, welche?

2. Warum wurde im Verwaltungsverfahren auf die Einholung einer unabhängigen Begutachtung zu Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Sanierung des Gebäudes verzichtet?

3. Wie kann in Zukunft vermieden werden, dass bedeutende Kulturdenkmale in Spekulation auf eine künftige bauliche Nutzung vernichtet werden, wenn für die denkmalrechtliche Genehmigung und die Vernichtung des Kulturdenkmals nicht einmal ein konkreter Bauantrag für eine Folgenutzung gestellt sein muss?

4. Erlischt durch die denkmalrechtliche Genehmigung der Vernichtung eines Kulturdenkmals nach § 12 Denkmalschutzgesetz die Denkmaleigenschaft des Objektes?

   
    12.05.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Wurden von der Denkmalschutzbehörde Bedingungen oder Auflagen in der Genehmigung zur Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau aufgenommen? Wenn ja, welche?

2. Warum wurde im Verwaltungsverfahren auf die Einholung einer unabhängigen Begutachtung zu Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Sanierung des Gebäudes verzichtet?

3. Wie kann in Zukunft vermieden werden, dass bedeutende Kulturdenkmale in Spekulation auf eine künftige bauliche Nutzung vernichtet werden, wenn für die denkmalrechtliche Genehmigung und die Vernichtung des Kulturdenkmals nicht einmal ein konkreter Bauantrag für eine Folgenutzung gestellt sein muss?

4. Erlischt durch die denkmalrechtliche Genehmigung der Vernichtung eines Kulturdenkmals nach § 12 Denkmalschutzgesetz die Denkmaleigenschaft des Objektes?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    14.07.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Wurden von der Denkmalschutzbehörde Bedingungen oder Auflagen in der Genehmigung zur Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau aufgenommen? Wenn ja, welche?

2. Warum wurde im Verwaltungsverfahren auf die Einholung einer unabhängigen Begutachtung zu Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Sanierung des Gebäudes verzichtet?

3. Wie kann in Zukunft vermieden werden, dass bedeutende Kulturdenkmale in Spekulation auf eine künftige bauliche Nutzung vernichtet werden, wenn für die denkmalrechtliche Genehmigung und die Vernichtung des Kulturdenkmals nicht einmal ein konkreter Bauantrag für eine Folgenutzung gestellt sein muss?

4. Erlischt durch die denkmalrechtliche Genehmigung der Vernichtung eines Kulturdenkmals nach § 12 Denkmalschutzgesetz die Denkmaleigenschaft des Objektes?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    08.09.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Wurden von der Denkmalschutzbehörde Bedingungen oder Auflagen in der Genehmigung zur Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau aufgenommen? Wenn ja, welche?

2. Warum wurde im Verwaltungsverfahren auf die Einholung einer unabhängigen Begutachtung zu Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Sanierung des Gebäudes verzichtet?

3. Wie kann in Zukunft vermieden werden, dass bedeutende Kulturdenkmale in Spekulation auf eine künftige bauliche Nutzung vernichtet werden, wenn für die denkmalrechtliche Genehmigung und die Vernichtung des Kulturdenkmals nicht einmal ein konkreter Bauantrag für eine Folgenutzung gestellt sein muss?

4. Erlischt durch die denkmalrechtliche Genehmigung der Vernichtung eines Kulturdenkmals nach § 12 Denkmalschutzgesetz die Denkmaleigenschaft des Objektes?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.9  
AM Sophia Marie Pott (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Basisförderung kultureller Akteur:innen und Vereine in Lübeck
VO/2025/14300  
Ö 3.9.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Sophia Marie Pott (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Basisförderung kultureller Akteur:innen und Vereine in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14300-01  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Denkmalpflegerische Auswirkungen der Umgestaltung des Mühlentorplatzes
VO/2025/14419  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht (4.041.4 Kulturbüro): Übersicht über das FSJ Kultur in der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.2  
Solarleitfaden
Enthält Anlagen
VO/2025/14207  
Ö 4.3  
Jährlicher Sachstandsbericht (Juni 2025) zur Umsetzung des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans (KEP)
Enthält Anlagen
9394-01-01-05-08  
Ö 4.4  
Sammlungszentrum für die LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14340  
Ö 4.5  
Bericht der Verwaltung zum Beschluss der Bürgerschaft zum Ehrenfriedhof vom 18.11.2024 (VO-2024-13748-01).
2024/13748-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Erklärung der Hansestadt Lübeck zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung (»stehendes Angebot«) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
Enthält Anlagen
VO/2025/14296  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Hauke Wegner (CDU), AM Ulf Hansen (FDP): Besuch von Kulturinstitutionen durch den Kulturausschuss
VO/2025/14392  
Ö 7.2  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Hauke Wegner (CDU), Ulf Hansen (FDP): Zusätzliche Werbemöglichkeiten für Kulturschaffende und Vereine
VO/2025/14393  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2.5_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis Mai (201 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.2.5_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 Mai (198 KB)