Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Hr. Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder Hauke Wegner, Anna Luther und Jens-Pieter Friese mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

-          TOP 3.9.1, VO/2025/14300-01, Antwort auf die Anfrage von AM Sophia Marie Pott (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Basisförderung kultureller Akteur:innen und Vereine in Lübeck,

-          TOP 3.10, VO/2025/14419, Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Denkmalpflegerische Auswirkungen der Umgestaltung des Mühlentorplatzes,

-          TOP 4.5, 2024/13748-01-01, Bericht der Verwaltung zum Beschluss der Bürgerschaft zum Ehrenfriedhof vom 18.11.2024 (VO-2024-13748-01).

Über die Dringlichkeit von TOP 4.5 ist abzustimmen. AM D’Amico sieht keine Dringlichkeit gegeben. Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit von TOP 4.5 abstimmen. Der Ausschuss stimmt gegen die Dringlichkeit von TOP 4.5.

Damit ist die Tagesordnung festgestellt.