Tagesordnung - 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 17.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025
SI/2025/784  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2025
SI/2025/786  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2025
SI/2025/787  
   
   
Ö 3     Mitteilungen / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen von Schule und Sport    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Andreas Müller (Die Linke): Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen
VO/2025/14389  
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Bühne am Passathafen
VO/2025/14442  
Ö 3.3.3  
AM Julian Bickford-Novoselac (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Alternativen für das Leichtathletiktraining des Landesstützpunkts bei schlechtem Wetter und im Winter
VO/2025/14443  
Ö 3.3.4  
AM Julian Bickford-Novoselac (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausstattung und Kapazitäten der Sporthallen der Innenstadtschulen
VO/2025/14444  
Ö 3.3.5  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2025 VO/2024/13249
VO/2025/14446  
Ö 3.3.6  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barrierefreie Sportinfrastruktur und inklusive Sportangebote in Lübeck
VO/2025/14448  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU) zu den Schulimmobilien im Stadtteil Kücknitz, überfällige Sanierung der Mathias-Leithoff-Schule (VO/2025/14262)
VO/2025/14262-01  
Ö 3.4.2  
Antwort auf Anfrage des AM Andreas Müller (Die Linke): Ausstattung mit Seife und Papierhandtüchern in den Toilettenräumen der Lübecker Turn- und Sporthallen
VO/2025/14135-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung", aufgrund Überschreitung der Projektkosten um über 175.000,- EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2024/13016-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Baumaßnahme „Schule Tremser Teich Erweiterung Ganztagsbetreuung“ wird mit Mehrkosten in Höhe von 420.000,00 EUR fortgesetzt.

 

 


 

   
    07.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Baumaßnahme „Schule Tremser Teich – Erweiterung Ganztagsbetreuung“ wird mit Mehrkosten in Höhe von 420.000,00 EUR fortgesetzt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    08.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Baumaßnahme „Schule Tremser Teich – Erweiterung Ganztagsbetreuung“ wird mit Mehrkosten in Höhe von 420.000,00 EUR fortgesetzt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Beschlussvorlage einstimmig an.
 

   
    17.07.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Die Baumaßnahme „Schule Tremser Teich – Erweiterung Ganztagsbetreuung“ wird mit Mehrkosten in Höhe von 420.000,00 EUR fortgesetzt.

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.2  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 5.3  
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.744.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2025/14278  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule
Enthält Anlagen
VO/2025/14293  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht I / 2025 der Lübecker Schwimmbäder (Eine Beratung im Senat entfällt, da Quartalsberichte aller Beteiligungen durch das Beteiligungscontrolling in das Verfahren gegeben wird.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Betrieb der dezentralen Netzwerke und Serversysteme an den 51 allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Abberufung der kommissarischen Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Werkleitung als Direktor der Lübecker Schwimmbäder      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse