Vorlage - VO/2025/14262-01  

Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU) im Schul- und Sportausschuss am 15.05.2025 zu den Schulimmobilien im Stadtteil Kücknitz, überfällige Sanierung der Mathias-Leithoff-Schule (VO/2025/14262):

Im Juni 2022 wurde von der Bürgerschaft eine Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz beauftragt. Bisher liegt diese Planung nicht vor. Nach bisherigen Aussagen der Verwaltung werden personelle Gründe hierfür benannt. Laut letzter Information von Anfang 2025 ist eine entsprechende Stelle innerhalb der Verwaltung ausgeschrieben.

Die Sanierung / der Teilneubau des Förderzentrums körperlich-motorische Entwicklung Mat- thias-Leithoff-Schule ist bereits beschlossen (VO/2021/09891), wodurch das vorhandene Raumdefizit behoben und Barrierefreiheit hergestellt wird. Das Raumprogramm wurde ge- meinsam mit der Schule nach pädagogischen Maßstäben erarbeitet und entspricht den Ansprüchen eines modernen Förderzentrums für körperlich-motorische Entwicklung. Die Umsetzung der Baumaßnahme steht weiter aus.

Der bauliche Zustand der Matthias-Leithoff-Schule ist weiterhin stark sanierungsbedürftig. Der derzeitige Zustand z.B. des Aufzugs lässt eine uneingeschränkte bedarfsgerechte Be- schulung nicht zu. Decken sind notdürftig abgestützt, das derzeitige Raumkonzept unzurei- chend und der allgemeine Verfall der Bausubstanz zunehmend deutlich sichtbar und be- sorgniserregend.

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der seit nunmehr fast drei Jahren geforder- ten Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz? War das Bewerbungsver- fahren für die benötigte stelle inzwischen erfolgreich? Wie ist der weitere zeitlich ge- plante Ablauf? Wann liegt die Planung verbindlich vor?
2. Ist die dringend notwendige Sanierung der Matthias-Leithoff-Schule unabhängig von der vorgenannten Schulentwicklungsplanung im Stadtteil als gesonderte oder vorgezogen Maßnahme möglich oder geplant? Wie ist hier der aktuelle Sachstand? Wie sehen die weiteren zeitlichen Planungen aus?

Eine erste mündliche Einschätzung / Stellungnahme in der Maisitzung wäre hilfreich. Um eine schriftliche Beantwortung bis spätestens zur Julisitzung 2025 wird gebeten.

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der seit nunmehr fast drei Jahren geforderten Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz? War das Bewerbungsverfahren für die benötigte Stelle inzwischen erfolgreich? Wie ist der weitere zeitlich geplante Ablauf? Wann liegt die Planung verbindlich vor?

Antwort:

Der zum 15.03.2025 neu eingestellte Mitarbeiter hat bereits mit der Bearbeitung eines Konzeptes für die Schulentwicklung im Stadtteil Kücknitz begonnen. Zurzeit werden verschiedene konzeptionelle Möglichkeiten an den jeweiligen Standorten auf Machbarkeit geprüft. Im Ergebnis soll ein Bericht entwickelt werden, der den politischen Gremien zur Verfügung gestellt wird. Eine Vorstellung des Konzeptes wird in 2025 angestrebt.

2. Ist die dringend notwendige Sanierung der Matthias-Leithoff-Schule unabhängig von der vorgenannten Schulentwicklungsplanung im Stadtteil als gesonderte oder vorgezogen Maßnahme möglich oder geplant? Wie ist hier der aktuelle Sachstand? Wie sehen die weiteren zeitlichen Planungen aus?

Antwort:

Aufgrund der aktuellen Haushaltslage können insbesondere Grundsanierungen städtischer Gebäude nur nach Priorität und Dringlichkeit umgesetzt werden. Abgewogen wird dabei neben dem Gebäudezustand auch der verpflichtende Nutzungsbedarf insbesondere im Schulbau sowie bestehende, gesetzliche Forderungen.

Der Sanierungs- und Erweiterungsbedarf der Matthias-Leithoff-Schule liegt unbestritten vor. Die Schule reiht sich damit in eine Reihe von Schulbauten mit ähnlichem Gebäudezustand und Sanierungs- und Modernisierungsbedarfen ein.

Für die Schule liegt eine Machbarkeitsstudie vor, die den Umfang der Maßnahmen in mehreren Varianten beschreibt und grob finanziell beziffert. Die Freigabe der Politik zur Weiterverfolgung der umfangreichsten Variante (VO/2021/09891) liegt vor. In einem nächsten Schritt sind die Fachplaner der unterschiedlichen Leistungsdisziplinen europaweit auszuschreiben und die Planung zu starten (Leistungsphase 1 –3). Mit Abschluss der Leistungsphase 3 (HOAI) liegt die Kostenberechnung mit belastbaren finanziellen Bedarfen vor, die anschließend seitens der politischen Gremien im Rahmen der Projektfreigabe –im Idealfall- beschlossen und freigegeben wird.

Die Schule wird im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz gemäß Vorgabe des FB4 – Schule und Sport – nicht mitbetrachtet, da sie zusammen mit den weiteren Förderzentren der Hansestadt eine Sonderstellung und unterschiedliche Bedarfe aufweist.

Wann die Planungen zur Sanierung der Schule starten können, wird sich im Rahmen der Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre zeigen. Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und der allgemeinen Bauunterhaltung werden fortlaufend durchgeführt.