Tagesordnung - 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 17.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025
SI/2025/784  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2025
SI/2025/786  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2025
SI/2025/787  
   
   
Ö 3     Mitteilungen / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen von Schule und Sport    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Andreas Müller (Die Linke): Ferienbetreuung im Ganztag an Schule für Kinder mit Behinderung als schulische Bildungsleistung anerkennen
VO/2025/14389  
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Bühne am Passathafen
VO/2025/14442  
Ö 3.3.3  
AM Julian Bickford-Novoselac (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Alternativen für das Leichtathletiktraining des Landesstützpunkts bei schlechtem Wetter und im Winter
VO/2025/14443  
Ö 3.3.4  
AM Julian Bickford-Novoselac (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausstattung und Kapazitäten der Sporthallen der Innenstadtschulen
VO/2025/14444  
Ö 3.3.5  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2025 VO/2024/13249
VO/2025/14446  
Ö 3.3.6  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barrierefreie Sportinfrastruktur und inklusive Sportangebote in Lübeck
VO/2025/14448  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU) zu den Schulimmobilien im Stadtteil Kücknitz, überfällige Sanierung der Mathias-Leithoff-Schule (VO/2025/14262)
VO/2025/14262-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU) im Schul- und Sportausschuss am 15.05.2025 zu den Schulimmobilien im Stadtteil Kücknitz, überfällige Sanierung der Mathias-Leithoff-Schule (VO/2025/14262):

 

Im Juni 2022 wurde von der Bürgerschaft eine Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil cknitz beauftragt. Bisher liegt diese Planung nicht vor. Nach bisherigen Aussagen der Verwaltung werden personelle Gründe hierfür benannt. Laut letzter Information von Anfang 2025 ist eine entsprechende Stelle innerhalb der Verwaltung ausgeschrieben.

Die Sanierung / der Teilneubau des Förderzentrums körperlich-motorische Entwicklung Mat- thias-Leithoff-Schule ist bereits beschlossen (VO/2021/09891), wodurch das vorhandene Raumdefizit behoben und Barrierefreiheit hergestellt wird. Das Raumprogramm wurde ge- meinsam mit der Schule nach pädagogischen Maßstäben erarbeitet und entspricht den Ansprüchen eines modernen Förderzentrums für körperlich-motorische Entwicklung. Die Umsetzung der Baumaßnahme steht weiter aus.

Der bauliche Zustand der Matthias-Leithoff-Schule ist weiterhin stark sanierungsbedürftig. Der derzeitige Zustand z.B. des Aufzugs lässt eine uneingeschränkte bedarfsgerechte Be- schulung nicht zu. Decken sind notdürftig abgestützt, das derzeitige Raumkonzept unzurei- chend und der allgemeine Verfall der Bausubstanz zunehmend deutlich sichtbar und be- sorgniserregend.

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der seit nunmehr fast drei Jahren geforder- ten Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz? War das Bewerbungsver- fahren für die benötigte stelle inzwischen erfolgreich? Wie ist der weitere zeitlich ge- plante Ablauf? Wann liegt die Planung verbindlich vor?
  2. Ist die dringend notwendige Sanierung der Matthias-Leithoff-Schule unabhängig von der vorgenannten Schulentwicklungsplanung im Stadtteil als gesonderte oder vorgezogen Maßnahme möglich oder geplant? Wie ist hier der aktuelle Sachstand? Wie sehen die weiteren zeitlichen Planungen aus?

 

Eine erste ndliche Einschätzung / Stellungnahme in der Maisitzung re hilfreich. Um eine schriftliche Beantwortung bis spätestens zur Julisitzung 2025 wird gebeten.

 

 

 

 


 

   
    17.07.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 3.4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU) im Schul- und Sportausschuss am 15.05.2025 zu den Schulimmobilien im Stadtteil Kücknitz, überfällige Sanierung der Mathias-Leithoff-Schule (VO/2025/14262):

 

Im Juni 2022 wurde von der Bürgerschaft eine Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz beauftragt. Bisher liegt diese Planung nicht vor. Nach bisherigen Aussagen der Verwaltung werden personelle Gründe hierfür benannt. Laut letzter Information von Anfang 2025 ist eine entsprechende Stelle innerhalb der Verwaltung ausgeschrieben.

Die Sanierung / der Teilneubau des Förderzentrums körperlich-motorische Entwicklung Matthias-Leithoff-Schule ist bereits beschlossen (VO/2021/09891), wodurch das vorhandene Raumdefizit behoben und Barrierefreiheit hergestellt wird. Das Raumprogramm wurde gemeinsam mit der Schule nach pädagogischen Maßstäben erarbeitet und entspricht den Ansprüchen eines modernen Förderzentrums für körperlich-motorische Entwicklung. Die Umsetzung der Baumaßnahme steht weiter aus.

Der bauliche Zustand der Matthias-Leithoff-Schule ist weiterhin stark sanierungsbedürftig. Der derzeitige Zustand z.B. des Aufzugs lässt eine uneingeschränkte bedarfsgerechte Beschulung nicht zu. Decken sind notdürftig abgestützt, das derzeitige Raumkonzept unzureichend und der allgemeine Verfall der Bausubstanz zunehmend deutlich sichtbar und besorgniserregend.

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der seit nunmehr fast drei Jahren geforder- ten Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz? War das Bewerbungsver- fahren für die benötigte stelle inzwischen erfolgreich? Wie ist der weitere zeitlich ge- plante Ablauf? Wann liegt die Planung verbindlich vor?
  2. Ist die dringend notwendige Sanierung der Matthias-Leithoff-Schule unabhängig von der vorgenannten Schulentwicklungsplanung im Stadtteil als gesonderte oder vorgezogen Maßnahme möglich oder geplant? Wie ist hier der aktuelle Sachstand? Wie sehen die weiteren zeitlichen Planungen aus?

 

Eine erste mündliche Einschätzung / Stellungnahme in der Maisitzung wäre hilfreich. Um eine schriftliche Beantwortung bis spätestens zur Julisitzung 2025 wird gebeten.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.4.2  
Antwort auf Anfrage des AM Andreas Müller (Die Linke): Ausstattung mit Seife und Papierhandtüchern in den Toilettenräumen der Lübecker Turn- und Sporthallen
VO/2025/14135-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung", aufgrund Überschreitung der Projektkosten um über 175.000,- EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2024/13016-01  
Ö 5.2  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 5.3  
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.744.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2025/14278  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule
Enthält Anlagen
VO/2025/14293  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht I / 2025 der Lübecker Schwimmbäder (Eine Beratung im Senat entfällt, da Quartalsberichte aller Beteiligungen durch das Beteiligungscontrolling in das Verfahren gegeben wird.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Betrieb der dezentralen Netzwerke und Serversysteme an den 51 allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Abberufung der kommissarischen Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Werkleitung als Direktor der Lübecker Schwimmbäder      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse