Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
NIEDERSCHRIFT öffentlicher Teil 3.12.2024

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2024
SI/2024/584  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Aktuelle Sachstände aus dem Bereich 2.500    
Ö 3.2     Aktuelles zur Erstattung von Grundsicherungsleistungen vom Land    
Ö 3.3     AM Andreas Müller (Linke): Zusätzliche Sozialleistungen bei Arbeit in der Verwaltung
VO/2024/13790  
Ö 3.4     Antwort auf die Anfrage VO/2024/13649 von BÜNDNIS 90/Die Grünen bzgl. der aktuellen Situation der Migrationsberatung in Lübeck
VO/2024/13649-01  
Ö 3.5     Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Müller (Fraktion Linke & GAL): Abschiebung aus Schutzraum Frauenhaus
VO/2024/13707-01  
Ö 3.6     NEU: Anfrage Frau Akyurt: Verspätete Auszahlung von Grundsicherungsleistungen    
Ö 3.7     NEU: Anfrage Frau Siegenbrink zum Gewalthilfekonzept    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bericht über das Beratungsangebot des Sozialpsychiatrischen Dienstes
VO/2024/13130-02  
Ö 4.2     Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
4/12914-01-01-01  
Ö 4.3     Tätigkeitsbericht Tandem Ehrenamt 2023 - 2024    
Ö 4.4     Antwort als Bericht auf die Anfrage VO/2024/13649 von Bündnis 90/ Die Grünen bzgl. der aktuellen Situation der Migrationsberatung in Lübeck    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beauftragung einer Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
VO/2025/13879  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung an ein externes Unternehmen zu vergeben.

 

 

   
    25.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung an ein externes Unternehmen zu vergeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.19 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung an ein externes Unternehmen zu vergeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

40

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.2     Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung
Enthält Anlagen
VO/2025/13931  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     BM Möller: Obdachlose und armutsbetroffene Menschen durch kommunale Beschäftigungsprogramme in den Arbeitsmarkt integrieren (SozAusschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13719  
Ö 6.2     Fraktion LINKE & GAL: Bezahlkarte für geflüchtete Menschen (SozAusschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13722  
Ö 6.3     BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (BA, SozA, HA (federf.) und zurück in die Bürgerschaft.)
VO/2024/13741-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Andreas Müller (Linke): Bessere Sichtbarmachung bestehender Hilfsangebote auf der städtischen Internetseite
VO/2024/13814  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich NIEDERSCHRIFT öffentlicher Teil 3.12.2024 (416 KB)