| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2024 |
|
SI/2024/584 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Aktuelle Sachstände aus dem Bereich 2.500 |
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
Aktuelles zur Erstattung von Grundsicherungsleistungen vom Land |
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
AM Andreas Müller (Linke): Zusätzliche Sozialleistungen bei Arbeit in der Verwaltung |
|
VO/2024/13790 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
Antwort auf die Anfrage VO/2024/13649 von BÜNDNIS 90/Die Grünen bzgl. der aktuellen Situation der Migrationsberatung in Lübeck |
|
VO/2024/13649-01 |
|
| Ö 3.5 |
|
|
Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Müller (Fraktion Linke & GAL): Abschiebung aus Schutzraum Frauenhaus |
|
VO/2024/13707-01 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
NEU: Anfrage Frau Akyurt: Verspätete Auszahlung von Grundsicherungsleistungen |
|
|
|
| Ö 3.7 |
|
|
NEU: Anfrage Frau Siegenbrink zum Gewalthilfekonzept |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Bericht über das Beratungsangebot des Sozialpsychiatrischen Dienstes |
|
VO/2024/13130-02 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote |
|
4/12914-01-01-01 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
Tätigkeitsbericht Tandem Ehrenamt 2023 - 2024 |
|
|
|
| Ö 4.4 |
|
|
Antwort als Bericht auf die Anfrage VO/2024/13649 von Bündnis 90/ Die Grünen bzgl. der aktuellen Situation der Migrationsberatung in Lübeck |
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Beauftragung einer Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung |
|
VO/2025/13879 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung |
|
VO/2025/13931 |
|
| Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
BM Möller: Obdachlose und armutsbetroffene Menschen durch kommunale Beschäftigungsprogramme in den Arbeitsmarkt integrieren (SozAusschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2024/13719 |
|
| Ö 6.2 |
|
|
Fraktion LINKE & GAL: Bezahlkarte für geflüchtete Menschen (SozAusschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2024/13722 |
|
| Ö 6.3 |
|
|
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (BA, SozA, HA (federf.) und zurück in die Bürgerschaft.) |
|
VO/2024/13741-01 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat. |
| |
|
| |
|
28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 10.12 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
| |
|
|
| |
|
| |
|
20.01.2025 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 4.11 - zurückgestellt |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
17.02.2025 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 4.6 - zurückgestellt |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
25.02.2025 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 6.2 - zurückgestellt |
| |
|
Antrag: Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages.
|
| |
|
| |
|
03.03.2025 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 4.1 - zurückgestellt |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
04.03.2025 - Ausschuss für Soziales |
| |
|
Ö 6.2 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
11.03.2025 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 6.1 - zurückgestellt |
| |
|
Antrag: Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages.
|
| |
|
| |
|
17.03.2025 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 4.1 - zurückgestellt |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
25.03.2025 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 6.1 - zurückgestellt |
| |
|
Antrag: Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages.
|
| |
|
| |
|
01.04.2025 - Ausschuss für Soziales |
| |
|
Ö 6.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss:Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
07.04.2025 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 4.1 - abgelehnt |
| |
|
Antrag: Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
Über den Antrag wurde in der geänderten Form unter TOP 4.1.1 abgestimmt.
|
| |
|
| |
|
08.04.2025 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 6.1 - (offen) |
| |
|
Antrag: Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
Abstimmungsergebnis (entfällt wegen der Ablehnung des Antrages unter TOP 6.1.1) | einstimmige Annahme | --- | einstimmige Ablehnung | --- | Ja-Stimmen | --- | Nein-Stimmen | --- | Enthaltungen | --- | Kenntnisnahme | --- | Vertagung | --- | Ohne Votum | --- |
|
| |
|
| |
|
13.05.2025 - Ausschuss für Soziales |
| |
|
Ö 6.2 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 0 | Nein-Stimmen | 11 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
|
| |
|
| |
|
22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 10.1 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen. Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet. Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen. Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen. Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
Abstimmungsergebnis BM Mauritz ist nicht anwesend | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 10 | Nein-Stimmen | 35 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
Andreas Müller (Linke): Bessere Sichtbarmachung bestehender Hilfsangebote auf der städtischen Internetseite |
|
VO/2024/13814 |
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2024 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|