Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 9 vom 09.09.24 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2025
Anlage 2 - Fraktionsinfos Haushalt 2025

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 09.09.2024
SI/2024/612  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3     Neue Anfragen    
Ö 3.4  
Mündliche Anfrage des AM Simon: Sachstand zu den Immobilien "Pesel", "Café Maret", Restaurant "Traveblick" und Stadtgut Niendorf (mündlich durch Herrn Simon)    
Ö 3.5  
Mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand Mobilitäts- bzw. Welterbeabgabe (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario
Enthält Anlagen
VO/2024/13415  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2024/13416  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. hrlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 


 

   
    07.10.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2 - ÖPNV-Strategie (2230 KB)    
   
    14.10.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    15.10.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    19.11.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt die Weitergabe ohne Votum.


 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.21 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der um TOP 9.20.1 ergänzten Fassung (Punkt 4.):


Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich

z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 

4.  Der Bürgermeister wird beauftragt, im nächsten Halbjahr ein alternatives  

 Umsetzungskonzept für die Quartiersbuslinien in Travemünde auszuarbeiten.

 Insbesondere ist dabei die Verbindung zwischen alter und neuer Teutendorfer

 Siedlung zu optimieren. Hierbei sollen mehrere Varianten geprüft und mithilfe

 des Verkehrsmodells gegenübergestellt werden. Das Quartiersbuskonzept ist

 der Bürgerschaft zum Beschluss vorzulegen
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der um TOP 9.21.1 ergänzten Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

44

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Großflächige Logistikzentren - Gliederung der Zulässigkeit in Gewerbegebieten der Stadt (Zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2024.)
VO/2024/13532  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 09.09.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9 (Im Bauausschuss am 16.09.2024 wurde der Bericht zurückgestellt.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe einer Ausschreibung über mehr als 175.000 EUR: Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden (Priwall)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 2 öffentlich Niederschrift Nr. 9 vom 09.09.24 ÖFFENTLICH (131 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 1 - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2025 (106 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage 2 - Fraktionsinfos Haushalt 2025 (848 KB)