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Tagesordnung - 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 9 vom 09.09.24 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2025
Anlage 2 - Fraktionsinfos Haushalt 2025
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 09.09.2024
SI/2024/612  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3     Neue Anfragen    
Ö 3.4     Mündliche Anfrage des AM Simon: Sachstand zu den Immobilien "Pesel", "Café Maret", Restaurant "Traveblick" und Stadtgut Niendorf (mündlich durch Herrn Simon)    
Ö 3.5     Mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand Mobilitäts- bzw. Welterbeabgabe (mündlich durch Herrn Dr. Flasbarth)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario
Enthält Anlagen
 VO/2024/13415  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13416  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 


 
Ö 5.2     Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
 VO/2024/13418  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Großflächige Logistikzentren - Gliederung der Zulässigkeit in Gewerbegebieten der Stadt (Zurückgestellt in der 9. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.09.2024.)
VO/2024/13532  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 09.09.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Erbbaurecht für das Grundstück des Schuppen 9 (Im Bauausschuss am 16.09.2024 wurde der Bericht zurückgestellt.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe einer Ausschreibung über mehr als 175.000 EUR: Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden (Priwall)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 2 öffentlich Niederschrift Nr. 9 vom 09.09.24 ÖFFENTLICH (131 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 1 - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2025 (106 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage 2 - Fraktionsinfos Haushalt 2025 (848 KB)