Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024
SI/2024/609  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Regelungen in der Verwaltung zur Ausschreibung von Grundstücken (mündlich durch Herrn Bär und Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2.2  
Sachstand "Skateranlage Travemünde" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Simon: Zugangssituation Bedürfnisanstalt "Backbord" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.4  
Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand "Wochenmarkt Buntekuh" (mündlich durch Herrn Bär)    
Ö 3.5  
Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Alt: "Demonstrationen des Mittelstandes"
VO/2024/13248  
Ö 3.6     Neue Anfragen    
Ö 3.6.1  
Anfrage des AM Heike Stegemann (FDP) zu Grillplätzen in Travemünde
VO/2024/13317  
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten (Hierzu ist Herr Matthies von der Klimaleitstelle anwesend und wir eine kurze Präsentation vorstellen.)
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 5.2  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024 (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich. Hierzu ist Herr Bahr von der Stadtentwicklung anwesend.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.


 

   
    10.06.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde" (Zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2024. Unter TOP 13.1.1. liegt hierzu eine Austauschvorlage der Verwaltung vor.)      
N 13.1.1     Austauschvorlage - Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde"      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Palinger Weg      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 13.6     Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)      
N 13.7     Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH (468 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord (273 KB)