Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024	SI/2024/609
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.2.1		Regelungen in der Verwaltung zur Ausschreibung von Grundstücken (mündlich durch Herrn Bär und Herrn Kirchhoff)
Ö 3.2.2		Sachstand "Skateranlage Travemünde" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)
Ö 3.3		Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Simon: Zugangssituation Bedürfnisanstalt "Backbord" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)
Ö 3.4		Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand "Wochenmarkt Buntekuh" (mündlich durch Herrn Bär)
Ö 3.5		Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Alt: "Demonstrationen des Mittelstandes"	VO/2024/13248
Ö 3.6		Neue Anfragen
Ö 3.6.1		Anfrage des AM Heike Stegemann (FDP) zu Grillplätzen in Travemünde	VO/2024/13317
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Das Grillverbot in Travemünde wird ausgeweitet. Laut Internet-Recherche ist das Grillen in Travemünde nur noch auf dem Grill- und Picknickplatz am Kohlenhof möglich. Daraus ergeben sich folgende Fragen: Auf welchen Flächen ist das Grillen in Travemünde außerdem erlaubt? Wird z.B. auf der Seite Travemünde-Tourismus.de oder in den entsprechenden Sozialen Medien darauf hingewiesen werden, wo das Grillen in Travemünde erlaubt ist und mit welchen Auflagen? Über welche Erkenntnisse verfügt die Verwaltung, wie die bestehenden Angebote angenommen werden?

	10.06.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 3.6.1 - zurückgestellt
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Anfrage zur Kenntnis und stellt die Beantwortung einstimmig bis zur nächsten Sitzung zurück. (15 Ja-Stimmen)
Ö 4		Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten (Hierzu ist Herr Matthies von der Klimaleitstelle anwesend und wir eine kurze Präsentation vorstellen.)	2023/11957-01-04
Ö 5.2		Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024 (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich. Hierzu ist Herr Bahr von der Stadtentwicklung anwesend.)	VO/2024/13249
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Einzelhandelsentwicklung
N 11.2		Mitteilungen der Verwaltung
N 11.3		Neue Anfragen
N 12		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde" (Zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2024. Unter TOP 13.1.1. liegt hierzu eine Austauschvorlage der Verwaltung vor.)
N 13.1.1		Austauschvorlage - Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde"
N 13.2		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 13.3		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 13.4		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Palinger Weg
N 13.5		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
N 13.6		Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)
N 13.7		Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH (468 KB)
	3	öffentlich	Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord (273 KB)

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