Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024
SI/2024/609  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Regelungen in der Verwaltung zur Ausschreibung von Grundstücken (mündlich durch Herrn Bär und Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2.2  
Sachstand "Skateranlage Travemünde" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Simon: Zugangssituation Bedürfnisanstalt "Backbord" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.4  
Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand "Wochenmarkt Buntekuh" (mündlich durch Herrn Bär)    
Ö 3.5  
Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Alt: "Demonstrationen des Mittelstandes"
VO/2024/13248  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Herr Alt formulierte in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" am 11.03.2024 die folgende mündliche Anfrage an den Bürgermeister:

 

In den vergangenen Wochen fanden hier in Lübeck mehrere Demonstrationen von großen Teilen unserer mittelständigen Wirtschaft einschl. Bauern statt, weil diese sich von der Politik in ihrer Existenz bedroht fühlen. In diesem Zusammenhang habe ich folgende Fragen an den Bürgermeister:

 

(1) Gibt es zwischen dem Bürgermeister und den betroffenen Bürgern bereits Gespräche mit dem Ziel, die Themen, die auf kommunaler Ebene beeinflussbar sind, konstruktiv anzugehen?

 

(2) Wenn es solche Gespräche gibt, dann möchte ich wissen, welche Ergebnisse dabei erzielt wurden.

 

(3) Wenn es bisher keine derartigen Gespräche gab und wenn diese auch für die Zukunft nicht geplant sind, dann bitte ich die Gründe hierfür zu nennen.“
 

   
    10.06.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

Ö 3.6     Neue Anfragen    
Ö 3.6.1  
Anfrage des AM Heike Stegemann (FDP) zu Grillplätzen in Travemünde
VO/2024/13317  
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten (Hierzu ist Herr Matthies von der Klimaleitstelle anwesend und wir eine kurze Präsentation vorstellen.)
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 5.2  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024 (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich. Hierzu ist Herr Bahr von der Stadtentwicklung anwesend.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde" (Zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2024. Unter TOP 13.1.1. liegt hierzu eine Austauschvorlage der Verwaltung vor.)      
N 13.1.1     Austauschvorlage - Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde"      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Palinger Weg      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 13.6     Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)      
N 13.7     Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH (468 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord (273 KB)