Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024	SI/2024/609
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.2.1	Regelungen in der Verwaltung zur Ausschreibung von Grundstücken (mündlich durch Herrn Bär und Herrn Kirchhoff)
Ö 3.2.2	Sachstand "Skateranlage Travemünde" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)
Ö 3.3	Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Simon: Zugangssituation Bedürfnisanstalt "Backbord" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)
Ö 3.4	Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand "Wochenmarkt Buntekuh" (mündlich durch Herrn Bär)
Ö 3.5	Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Alt: "Demonstrationen des Mittelstandes"	VO/2024/13248
Ö 3.6	Neue Anfragen
Ö 3.6.1	Anfrage des AM Heike Stegemann (FDP) zu Grillplätzen in Travemünde	VO/2024/13317
Ö 4	Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten (Hierzu ist Herr Matthies von der Klimaleitstelle anwesend und wir eine kurze Präsentation vorstellen.)	2023/11957-01-04
Ö 5.2	Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024 (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich. Hierzu ist Herr Bahr von der Stadtentwicklung anwesend.)	VO/2024/13249
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Einzelhandelsentwicklung
N 11.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.3	Neue Anfragen
N 12	Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde" (Zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2024. Unter TOP 13.1.1. liegt hierzu eine Austauschvorlage der Verwaltung vor.)
N 13.1.1	Austauschvorlage - Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde"
N 13.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
N 13.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 13.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Palinger Weg
N 13.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
N 13.6	Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)
N 13.7	Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH (468 KB)
	3	öffentlich	Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord (273 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"