Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024
SI/2024/609  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Regelungen in der Verwaltung zur Ausschreibung von Grundstücken (mündlich durch Herrn Bär und Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2.2  
Sachstand "Skateranlage Travemünde" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Simon: Zugangssituation Bedürfnisanstalt "Backbord" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.4  
Mündliche Beantwortung der mdl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand "Wochenmarkt Buntekuh" (mündlich durch Herrn Bär)    
Ö 3.5  
Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Alt: "Demonstrationen des Mittelstandes"
VO/2024/13248  
Ö 3.6     Neue Anfragen    
Ö 3.6.1  
Anfrage des AM Heike Stegemann (FDP) zu Grillplätzen in Travemünde
VO/2024/13317  
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten (Hierzu ist Herr Matthies von der Klimaleitstelle anwesend und wir eine kurze Präsentation vorstellen.)
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.
 

   
    21.05.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
   
    03.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.1 - MAKS Bewertung der Aktivitäten (1630 KB)    
   
    10.06.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Alt mehrheitlich ab.

(1 Ja-Stimme, 14 Nein-Stimmen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt mehrheitlich,

die Vorlage ohne Votum weiterzuleiten.

(7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 - MAKS (1071 KB)    
   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

Der Bauausschuss beschließt, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben und der Bürgerschaft zu empfehlen, den Antrag von AM Pluschkell zu behandeln.
 

   
    18.06.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die begonnenen Aktivitäten des MAKS (Anlage 1) sind weiter zu führen.

2. Die in Anlage 2 aufgeführten Aktivitäten sind im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vorrangig umzusetzen.

3. Der Masterplan Klimaschutz wird gemäß den Empfehlungen des Forschungsinstitutes Institut für Energie- und & Umweltforschung Heidelberg gGmbH (ifeu, s. Anlage 3) und des European Energy Award auf Grundlage des neuen Zieles der Klimaneutralität 2035 fortgeschrieben.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich für die Weitergabe

der Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.
 

Ö 5.2  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024 (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich. Hierzu ist Herr Bahr von der Stadtentwicklung anwesend.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 13.05.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde" (Zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2024. Unter TOP 13.1.1. liegt hierzu eine Austauschvorlage der Verwaltung vor.)      
N 13.1.1     Austauschvorlage - Freigabe eines Projektes von mehr als 175.000,- EUR: "Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Liegewiese in Lübeck-Travemünde"      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Palinger Weg      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 13.6     Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)      
N 13.7     Verlängerung des Mietvertrages "Weinstuben unter dem Heiligen-Geist-Hospital - Kartoffelkeller"      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 6 vom 13.05.24 ÖFFENTLICH (468 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1 - Ansicht Zugangssituation Backbord (273 KB)