Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	4. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 12.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 3 vom 08.01.24 ÖFFENTLICH

TOP

Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 08.01.2024

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Einzelhandelsentwicklung

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes)

Sachstand Brodtener Ufer (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Neue Anfragen

AM Sophia Marie Pott (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Aktueller Stand des Programms Unbeschwert Unterwegs

AM Sophia Marie Pott (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Park and Ride Angebot in Travemünde

Mündliche Anfrage des AM Alt: "Schulterschluss für die Innenstadt" (mündlich durch Herrn Alt)

Berichte

Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck im Zuge der FFBQ-Hinterlandanbindung (Hierzu ist Herr Stödter vom Bereich Stadtplanung und Bauordnung anwesend.)

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Durch die Vielzahl zukünftiger Bau- und Sanierungstätigkeiten der Deutschen Bahn AG im Zuge der Festen Fehmarnbeltquerung (FFBQ) entstehen in den kommenden Jahren neben Chancen auf eine bessere Anbindung auch diverse Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck. Denn vielfach gehen die von der DB InfraGO AG (früher: DB Netz AG) avisierten Ausbauvorhaben noch nicht weit genug, weisen Unzulänglichkeiten in der Koordination auf oder berücksichtigen nicht im erforderlichen Umfang die Interessen der Region und der Hansestadt Lübeck. Dieser Bericht soll einen Überblick über die aktuellen Themen und die Aktivitäten der Hansestadt Lübeck hierzu geben.

05.02.2024 - Bauausschuss

Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

Durch die Vielzahl zukünftiger Bau- und Sanierungstätigkeiten der Deutschen Bahn AG im Zuge der Festen Fehmarnbeltquerung (FFBQ) entstehen in den kommenden Jahren neben Chancen auf eine bessere Anbindung auch diverse Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck. Denn vielfach gehen die von der DB InfraGO AG (früher: DB Netz AG) avisierten Ausbauvorhaben noch nicht weit genug, weisen Unzulänglichkeiten in der Koordination auf oder berücksichtigen nicht im erforderlichen Umfang die Interessen der Region und der Hansestadt Lübeck. Dieser Bericht soll einen Überblick über die aktuellen Themen und die Aktivitäten der Hansestadt Lübeck hierzu geben.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

12.02.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 3 - Schienenthemen HL (2211 KB)

27.02.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ergebnis der Vermarktung Mecklenburger Landstraße 41-47 (ehem. Priwallkrankenhaus)

Quartalsbericht IV / 2023 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

Beschlussvorlagen

Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck (Hierzu ist Herr Benedikt von den Entsorgungsbetrieben Lübeck anwesend.)

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.01.2024.)

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Überwiesen in BA und WiA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 08.01.2024

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Einzelhandelsentwicklung

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstand Erbbaurecht Schuppen 9 (mündlich durch Herrn Kaschel)

Neue Anfragen

Berichte (Es liegt nichts vor.)

Beschlussvorlagen

Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wesloer Landstraße

Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 3 vom 08.01.24 ÖFFENTLICH (273 KB)