Tagesordnung - 5. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 08.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
3.3.2_Geruchsbelästigung Travemünde
3.3.3_Energiebericht 2022 EBL
3.3.4_Diverses
3.3.5_AM D. Thannhäuser_Einwegkunststofffondsgesetz Inkrafttreten zum 01.01.2025

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023
SI/2023/427  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.3     Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Status aktuelle Baumaßnahmen    
Ö 3.3.2  
Geruchsbelästigung Travemünde    
Ö 3.3.3  
Energiebericht 2022 EBL    
Ö 3.3.4  
Diverses    
Ö 3.3.5  
AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einwegkunststofffondsgesetz Inkrafttreten zum 01.01.25
VO/2024/12955  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Werden sich die EBL beim Umweltbundesamt registrieren lassen, wie hoch ist der verwaltungstechnische Aufwand für die Registrierung und das Erstellen der Punkte Liste?
 

   
    08.02.2024 - Werkausschuss EBL
    Ö 3.3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Werden sich die EBL beim Umweltbundesamt registrieren lassen, wie hoch ist der verwaltungstechnische Aufwand für die Registrierung und das Erstellen der Punkte Liste?
 

Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12811  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Beirat für Senior:innen: Dringlichkeitsantrag Winterdienst
VO/2024/12939  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschutzvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht III/2023 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag über den Bezug von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) inkl. Wäscheservice im Leasingservice      
N 14.2     Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH 2024      
N 14.3     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: BM Weberkoppel      
N 14.4     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: PW Schmaler Stieg / PW Im Keil (Neubau MW-Speicher inkl. Pumpwerk und Regenwassersickerung)      
N 14.5     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Planungs- und Bauüberwachungsleistungen 1. BA Posener Kanal      
N 14.6     Freigabe zur Umsetzung von Lieferungen und Leistungen mit einer Wertgrenze > 1.000.000,- € netto gemäß § 10, 3 (b) der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Planungsleistungen für die Sanierung und Umnutzung des ehemaligen Schlammentwässerungs-Gebäudes im Zentralklärwerk      
N 14.7     Freigabe zur Umsetzung von Lieferungen und Leistungen mit einer Wertgrenze > 1.000.000,-€ netto gemäß § 10, 3 (b) der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von Fahrzeugen für den Winterdienst      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 3.3.2_Geruchsbelästigung Travemünde (414 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 3.3.3_Energiebericht 2022 EBL (902 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 3.3.4_Diverses (376 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 3.3.5_AM D. Thannhäuser_Einwegkunststofffondsgesetz Inkrafttreten zum 01.01.2025 (244 KB)