Tagesordnung - 5. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	5. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 08.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck


Anlagen:
3.3.2_Geruchsbelästigung Travemünde
3.3.3_Energiebericht 2022 EBL
3.3.4_Diverses
3.3.5_AM D. Thannhäuser_Einwegkunststofffondsgesetz Inkrafttreten zum 01.01.2025

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023	SI/2023/427
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 3.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.3		Mitteilungen der Direktion
Ö 3.3.1		Status aktuelle Baumaßnahmen
Ö 3.3.2		Geruchsbelästigung Travemünde
Ö 3.3.3		Energiebericht 2022 EBL
Ö 3.3.4		Diverses
Ö 3.3.5		AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einwegkunststofffondsgesetz Inkrafttreten zum 01.01.25	VO/2024/12955
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Werden sich die EBL beim Umweltbundesamt registrieren lassen, wie hoch ist der verwaltungstechnische Aufwand für die Registrierung und das Erstellen der Punkte Liste?

	08.02.2024 - Werkausschuss EBL
	Ö 3.3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Werden sich die EBL beim Umweltbundesamt registrieren lassen, wie hoch ist der verwaltungstechnische Aufwand für die Registrierung und das Erstellen der Punkte Liste?
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12811
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Beirat für Senior:innen: Dringlichkeitsantrag Winterdienst	VO/2024/12939
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023
N 11		Anträge der Fraktionen
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1		Mitteilungen des Ausschutzvorsitzenden
N 12.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 12.3		Mitteilungen der Direktion
N 13		Berichte
N 13.1		Quartalsbericht III/2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
N 13.2		Quartalsbericht III/2023 der EZL GmbH
N 14		Beschlussvorlagen
N 14.1		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag über den Bezug von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) inkl. Wäscheservice im Leasingservice
N 14.2		Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH 2024
N 14.3		Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: BM Weberkoppel
N 14.4		Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: PW Schmaler Stieg / PW Im Keil (Neubau MW-Speicher inkl. Pumpwerk und Regenwassersickerung)
N 14.5		Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Planungs- und Bauüberwachungsleistungen 1. BA Posener Kanal
N 14.6		Freigabe zur Umsetzung von Lieferungen und Leistungen mit einer Wertgrenze > 1.000.000,- netto gemäß § 10, 3 (b) der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Planungsleistungen für die Sanierung und Umnutzung des ehemaligen Schlammentwässerungs-Gebäudes im Zentralklärwerk
N 14.7		Freigabe zur Umsetzung von Lieferungen und Leistungen mit einer Wertgrenze > 1.000.000,- netto gemäß § 10, 3 (b) der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von Fahrzeugen für den Winterdienst
N 15		Verschiedenes
Ö 16		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	3.3.2_Geruchsbelästigung Travemünde (414 KB)
	2	öffentlich	3.3.3_Energiebericht 2022 EBL (902 KB)
	3	öffentlich	3.3.4_Diverses (376 KB)
	4	öffentlich	3.3.5_AM D. Thannhäuser_Einwegkunststofffondsgesetz Inkrafttreten zum 01.01.2025 (244 KB)

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