Tagesordnung - 25. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2024
SI/2024/569  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2024
SI/2024/570  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Der Bürgermeister wird mit der Durchführung des förmlichen Verfahrens zur Aufstellung einer Stellplatzsatzung für die Hansestadt Lübeck beauftragt.
  2. Die Stellplatzsatzung wird inhaltlich gemäß dem anliegenden Entwurf ausgestaltet.


 

 

   
    15.07.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    02.09.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.10.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    04.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.12.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.01.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.02.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    03.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird mit der Durchführung des förmlichen Verfahrens zur Aufstellung einer Stellplatzsatzung für die Hansestadt Lübeck beauftragt.
  2. Die Stellplatzsatzung wird inhaltlich gemäß dem anliegenden Entwurf ausgestaltet.
  3. Tabelle 4: Stellplatzrichtwerte nach Lagegunst und Wohnfläche wird wie folgt geändert:
    1. Größe Wohneinheit von 50 – 120 qm: Zone II wird von 0,7 erhöht auf 1,0.
    2. Größe Wohneinheit > 120 qm: Zone II wird von 0,8 erhöht auf 1,0 und Zone III wird von 1,1 erhöht auf 1,5.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß des geänderten Beschlussvorschlags.
 

Ö 3.1.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Ulrich Brock: Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
VO/2024/12987-01  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13758  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 31.10.02 - Gewerbegebiete Skandinavienkai - Aufstellungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Interessen der Anwohnenden beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen
Enthält Anlagen
VO/2024/13574  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Fragen und Anregungen zur Stellplatzsatzung
VO/2024/12987-02  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Beleuchtung Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Beleuchtung Travemünder Allee    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Teschner (FDP): Planungs- bzw. Sachstand Schlachthofgelände    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Peukert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beschilderung Lindenteller und Berliner Platz    
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Jahn (UVP): Fahrgastunterstände    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Straßenquerung Grundschule Lübeck-Niendorf    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): PV-Anlagen in Erhaltungssatzungsgebieten    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Radweg Arnimstraße/Roeckstraße    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Widmung Verbindungsstraße    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Blitzerdaten Geoportal    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Pfützenbildung Falkenstraße    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Pfützenbildung Steinrader Weg    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblick 2024    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Änderung der Postanschrift für den Gewerbepark Semiramis
Enthält Anlagen
VO/2024/13783  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.691): Beendigung eines Mietvertrags      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse