TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2024 (Liegt vor) |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Hierzu nimmt Herr Wadehn teil.) |
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VO/2024/12927-01 |
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Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Unterbringung von Flüchtlingen / Rückführung von ausreisepflichtigen Personen (Zurückgestellt am 23.01.24) |
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VO/2024/12886 |
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Ö 3.2.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Unterbringung von Flüchtlingen / Rückführung von ausreisepflichtigen Personen |
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VO/2024/12886-01 |
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Ö 3.3 |
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AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude |
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VO/2024/13187 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Gesamtkostenplan Sanierung VZM |
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VO/2024/13190 |
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Ö 3.5 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/13196 Zweitwohnsitze in Bauvorhaben |
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VO/2024/13196-01 |
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Ö 3.6 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Umbenennung Rathausinnenhof |
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VO/2024/13230 |
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Ö 3.7 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Stockender Verkehr am Lindenplatz |
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Ö 3.8 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: LN-Artikel zu einer neuen Pflegeeinrichtung in St. Lorenz Nord |
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Ö 3.9 |
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NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Jahresabschluss 2023 |
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Ö 3.10 |
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NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Neue Finanzsoftware |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ - Zurückgestellt am 26.03.24) |
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VO/2024/13011 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt, in Lübeck ein Europabüro der Hansestadt Lübeck – analog zum Europabüro der Stadt Augsburg – einzurichten. Das Einwerben von Fördergeldern ist ein wichtiger Bestandteil zur Gestaltung auf kommunaler Ebene. Viele Projekte und Vorhaben sind ohne Fördergelder nicht mehr realisierbar. Das einzurichtende Europabüro soll dazu beitragen, Entwicklungen auf der europäischen Ebene, die Relevanz für Kommunen haben, frühzeitig zu erkennen. Auch durch die Vernetzung auf nationaler Ebene sollen Interessen der Hansestadt Lübeck an geeigneter Stelle platziert werden und möglichst in Entscheidungsprozesse einfließen. Durch gute Kenntnisse der europäischen Förderlandschaft sollen Möglichkeiten zur Einwerbung der EU frühzeitig erkannt und angemessen realisiert werden. Zusätzlich soll sich dieses Büro auch um Fördergelder der Landes- und Bundesebene kümmern. Dem Hauptausschuss ist spätesten im Mai 2024 zu berichten.
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29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.11 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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12.03.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, in Lübeck ein Europabüro der Hansestadt Lübeck – analog zum Europabüro der Stadt Augsburg – einzurichten. Das Einwerben von Fördergeldern ist ein wichtiger Bestandteil zur Gestaltung auf kommunaler Ebene. Viele Projekte und Vorhaben sind ohne Fördergelder nicht mehr realisierbar. Das einzurichtende Europabüro soll dazu beitragen, Entwicklungen auf der europäischen Ebene, die Relevanz für Kommunen haben, frühzeitig zu erkennen. Auch durch die Vernetzung auf nationaler Ebene sollen Interessen der Hansestadt Lübeck an geeigneter Stelle platziert werden und möglichst in Entscheidungsprozesse einfließen. Durch gute Kenntnisse der europäischen Förderlandschaft sollen Möglichkeiten zur Einwerbung der EU frühzeitig erkannt und angemessen realisiert werden. Zusätzlich soll sich dieses Büro auch um Fördergelder der Landes- und Bundesebene kümmern. Dem Hauptausschuss ist spätestens im Mai 2024 zu berichten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Antrags.
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26.03.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, in Lübeck ein Europabüro der Hansestadt Lübeck – analog zum Europabüro der Stadt Augsburg – einzurichten. Das Einwerben von Fördergeldern ist ein wichtiger Bestandteil zur Gestaltung auf kommunaler Ebene. Viele Projekte und Vorhaben sind ohne Fördergelder nicht mehr realisierbar. Das einzurichtende Europabüro soll dazu beitragen, Entwicklungen auf der europäischen Ebene, die Relevanz für Kommunen haben, frühzeitig zu erkennen. Auch durch die Vernetzung auf nationaler Ebene sollen Interessen der Hansestadt Lübeck an geeigneter Stelle platziert werden und möglichst in Entscheidungsprozesse einfließen. Durch gute Kenntnisse der europäischen Förderlandschaft sollen Möglichkeiten zur Einwerbung der EU frühzeitig erkannt und angemessen realisiert werden. Zusätzlich soll sich dieses Büro auch um Fördergelder der Landes- und Bundesebene kümmern. Dem Hauptausschuss ist spätesten im Mai 2024 zu berichten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des TOP.
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30.04.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgezogen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, in Lübeck ein Europabüro der Hansestadt Lübeck – analog zum Europabüro der Stadt Augsburg – einzurichten. Das Einwerben von Fördergeldern ist ein wichtiger Bestandteil zur Gestaltung auf kommunaler Ebene. Viele Projekte und Vorhaben sind ohne Fördergelder nicht mehr realisierbar. Das einzurichtende Europabüro soll dazu beitragen, Entwicklungen auf der europäischen Ebene, die Relevanz für Kommunen haben, frühzeitig zu erkennen. Auch durch die Vernetzung auf nationaler Ebene sollen Interessen der Hansestadt Lübeck an geeigneter Stelle platziert werden und möglichst in Entscheidungsprozesse einfließen. Durch gute Kenntnisse der europäischen Förderlandschaft sollen Möglichkeiten zur Einwerbung der EU frühzeitig erkannt und angemessen realisiert werden. Zusätzlich soll sich dieses Büro auch um Fördergelder der Landes- und Bundesebene kümmern. Dem Hauptausschuss ist spätesten im Mai 2024 zu berichten. Die CDU zieht ihren Antrag zurück.
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Ö 6.2 |
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SPD & FW: Humanitäre Hilfe durch Überlassung von Fahrzeugen der Feuerwehr Lübeck an die Ukraine (Überwiesen in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung) |
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VO/2024/13126 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Antrag der AM Thorsten Fürter (FDP), Christopher Lötsch (CDU) und Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/die Grünen): Projekt Büroraum-Management: Minus 20% |
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VO/2024/13200 |
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Ö 8 |
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Gleichstellung |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2024 (Anlage wird nachgereicht) |
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N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12.1 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Schlichtungsverfahren bzgl. des Herrentunnels |
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N 13 |
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Berichte |
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N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14.1 |
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Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Büro der Bürgerschaft |
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N 15 |
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Verschiedenes |
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Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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