Auszug - AM Christopher Lötsch (CDU): Umbenennung Rathausinnenhof  

Senatorin Hagen beantwortet die Anfrage mündlich: Der Rathausinnenhof sei nicht öffentlich gewidmet, weshalb kein aufwendiges Umwidmungsverfahren zur Umbenennung des Innenhofes erforderlich sei. Eine mögliche Umbenennung werde bereits im Bereich Wirtschaft und Liegenschaften bearbeitet. Es werde nun eine Beschlussvorlage mit entsprechenden Vorschlägen zur Umbenennung erarbeitet, die zeitnah ins Verfahren gegeben werde. Im Anschluss an die Beschlussfassung müsse der neue Name dann öffentlich bekannt gemacht werden. Zeitgleich würde das Anbringen von Schildern mit dem neuen Namen erfolgen.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.