Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: LN-Artikel zu einer neuen Pflegeeinrichtung in St. Lorenz Nord
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
AM Akyurt spricht einen kürzlich in den Lübecker Nachrichten erschienenen Artikel bezüglich des Neubaus eines Pflegeheims durch einen Hamburger Investor an. In dem Artikel sei unter anderem zu lesen, dass die HL die neu zu errichtende Pflegeeinrichtung betreiben wolle. Sie zeigt sich verwundert darüber, da die Bürgerschaft eigentlich darüber beschließen solle, inwiefern die HL sich dort engagieren wird. AM Akyurt fragt die Verwaltung nach den Hintergründen des Zeitungsberichts.
Senatorin Steinrücke beantwortet die Anfrage mündlich: Sie teilt mit, dass seitens der Lübecker Nachrichten nicht mit der HL nicht gesprochen worden sei. Sie halte es jedoch für möglich, dass sich die Lübecker Nachrichten auf eine Vorlage unter anderem zum Projekt im Bauausschuss beziehen könnten, in welcher man dargelegt habe, dass der Hamburger Investor auch mit der HL über die Frage des zukünftigen Betreibers spreche.
AM Akyurt fragt nach der Vorlagennummer.
Senatorin Hagen teilt die Vorlagennummer mit: VO/2024/13065.
AM Dr. Flasbarth stellt eine Frage, die Senatorin Steinrücke beantwortet.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.