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Tagesordnung - 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:01 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
TOP 7.1 Elternvertretung im schulischen Ganztag
TOP 7.1 Stellungnahme des Ministeriums zur Elternvertretung
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2023
SI/2023/544  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Kitagesetz: aktuelle Situation auf Landesebene    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
 Info zur AG78    
Ö 4.1.3  
Umsetzungsstand inklusive Lösung / EGH    
Ö 4.1.4  
Umzug Jugendzentrum AWO Zollhaus    
Ö 4.1.5  
Pop-Up Store Innenstadt    
Ö 4.1.6  
Aktionsprogramm familienunterstützende Maßnahmen für Geflüchtete    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur KiTa Sozialstaffel
VO/2023/12579  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit?

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?



 
   
    07.12.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit?

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?



 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 
   
    07.03.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   
   
    02.05.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Wie viele Familien von KiTa-Kindern in Schleswig-Holstein konnten von der modifizierten Sozialstaffelregelung nach § 7 Absatz 3 KiTaG bis zum 31. Juli 2023 profitieren? Bitte als Vergleich die Zahlen des ersten Kitahalbjahres zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie viele Anträge wurden bis zum 31.07.2023 für die Kitaermäßigung nach Sozialstaffel in 2023 gestellt und entsprechend beitragsbefreit, teilermäßigt oder abgelehnt? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2024, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Kinderzuschlagsempfängerinnen und -empfänger sowie Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, die von den Elternbeiträgen befreit sind, gibt es in Lübeck in 2023 bis zum 31.07.2023? Bitte als Vergleich die Zahlen im ersten Halbjahr des Kitajahres 22/23 zum bis 31.12.2022 angeben.

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag in 2023, der Aufgrund dieser Kriterien bis zum 31.07.2023 übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?

 

Wie viele Familien/KiTa-Kinder profitierten im Kitajahr 2022/23 von der Anwendung der Geschwisterermäßigung? Wie viele Kinder werden teilermäßigt (50%), wie viele Kinder sind durch die Geschwisterermäßigung beitragsbefreit?

 

Wie hoch ist der Gesamtbetrag, der Aufgrund dieser Kriterien übernommen wurde? Hierzu bitte wieder der Vergleich zum ersten Halbjahr des Kitajahres 2022/23 als Referenz angeben. Welcher Anteil wird davon vom Land übernommen?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 
Ö 4.3  
Anfrage des AM Mandy Schellbach: Sachstandsanfrage zum Kompetenzteam Inklusion, zu inklusiven Sport- und Freizeitmöglichkeiten und zur Evaluation des Sommerferienangebotes von Mixed Pickles
VO/2023/12737  
Ö 4.4  
Anfrage des AM Benecke-Benbouabdellah zu den Themen Reduzierung Schließzeiten im Ganztag, Bezuschussung Verpflegungskosten im Ganztag, personelle Situation in städtischen Kitas
VO/2023/12743  
Ö 4.5  
AM Jens Zimmermann (CDU): Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12523  
Ö 4.6  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann zu VO/2023/12707 "Antwort zur Anfrage zur Schulkindbetreuung"
VO/2023/12747  
Ö 4.7  
AM Jens Zimmermann (CDU): Betreuungsausfälle wegen Krankheitsfällen bei Erzieherinnen und Erziehern
VO/2023/12822  
Ö 4.8  
Anfrage von AM Zimmermann (CDU): finanzielle Förderung für Aus- und Fortbildungen von Kindertagespflegepersonen
VO/2023/12827  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 mdl. Bericht: Aktionsbündnis Kindeswohl zur Situation der stationären Jugendhilfe    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
Enthält Anlagen
 VO/2023/12645  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12319  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 7.1 Elternvertretung im schulischen Ganztag (622 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 7.1 Stellungnahme des Ministeriums zur Elternvertretung (268 KB)