Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss. Frau Eitel teilte im Vorwege mit, dass sie sich für TOP 6.1 befangen erklärt. Sie wird vor Beginn der Beratung des TOPs den Saal verlassen.

Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Darouich (beratendes AM), Frau Schellbach (stellvertretendes, beratendes AM) und Frau Graul (stellvertretendes, stimmberechtigtes AM) mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass noch vier weitere Mitteilungen der Verwaltung (TOPs 4.1.3 – 4.1.6) und zwei Anfragen von Herrn Zimmermann (TOPs 4.7 und 4.8) nachträglich auf die Tagesordnung gekommen sind.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgeschlagenen Änderungen einstimmig festgestellt.