Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2022
SI/2022/150  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2023
SI/2023/419  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2023
SI/2023/402  
   
   
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2023
SI/2023/403  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
 Projekt Holstentor Nord    
Ö 4.1.2  
Beabsichtigte Änderung KitaG: Verlängerung der Regelung zur abgesenkten Zumutbarkeitsgrenze auf 25 % bis einschl. 31.07.2024    
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
 Landeszuschuss 5 Mio. Euro als Inflationsausgleich    
Ö 4.1.4  
Vertretungsregelung Kindertagespflege    
Ö 4.1.5  
Kita Waldmäuse    
Ö 4.1.6  
Pflegekinderwesen, Standort Walkmühlenweg    
Ö 4.2     Anfragen / Anworten    
Ö 4.2.1  
AT Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand zur Vorlage 2021/10378 Umbau eines Spielplatzes zu einem inklusiven Spielplatz
1/10378-01-01-01  
Ö 4.2.2  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand zur Vorlage 2021/10378 Umbau eines Spielplatzes zu einem inklusiven Spielplatz
VO/2023/12049  
Ö 4.2.3  
AM Jens Zimmermann (CDU): Förderprogramm "Sprachkita"
VO/2023/11996  
Ö 4.2.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Förderprogramm "Sprachkita"
VO/2023/11996-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
 VO/2023/12097  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft hat am 27.09.2021 "Eckpunkte zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck" (VO/2020/09018-03) beschlossen. Das Eckpunktpapier wurde im Dialog zwischen Jugendlichen, Politik und pädagogischen Fachkräften entwickelt.

 

Es gibt Empfehlungen für die Weiterentwicklung von Kinder- und Jugendbeteiligung gemäß §47 f GO in Lübeck in den folgenden Bereichen:

  • Verwaltung und Politik
  • Einrichtungen und Verbänden
  • Methoden und Formate

 

Mit dem Eckpunktepapier hat die Bürgerschaft entschieden, das Thema Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck nicht nur durch punktuelle Maßnahmen zu fördern. Vielmehr macht sich Lübeck auf den Weg, strukturelle Veränderungen in diesem Bereich zu verankern.

 

Der beigefügte Bericht gibt Auskunft über den Stand der Umsetzung.
 
   
    01.06.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft hat am 27.09.2021 "Eckpunkte zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck" (VO/2020/09018-03) beschlossen. Das Eckpunktpapier wurde im Dialog zwischen Jugendlichen, Politik und pädagogischen Fachkräften entwickelt.

 

Es gibt Empfehlungen für die Weiterentwicklung von Kinder- und Jugendbeteiligung gemäß §47 f GO in Lübeck in den folgenden Bereichen:

  • Verwaltung und Politik
  • Einrichtungen und Verbänden
  • Methoden und Formate

 

Mit dem Eckpunktepapier hat die Bürgerschaft entschieden, das Thema Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck nicht nur durch punktuelle Maßnahmen zu fördern. Vielmehr macht sich Lübeck auf den Weg, strukturelle Veränderungen in diesem Bereich zu verankern.

 

Der beigefügte Bericht gibt Auskunft über den Stand der Umsetzung.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich JHA 2023-06-01 TOP 5_1 PPP (1583 KB)    
   
    20.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 
   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 15.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
 VO/2023/12141  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilung zur Klage in der Kindertagespflege      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Austauschvorlage zur VO/2023/12203: Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse