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Tagesordnung - 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2022
SI/2022/150  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2023
SI/2023/419  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2023
SI/2023/402  
   
   
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2023
SI/2023/403  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
 Projekt Holstentor Nord    
Ö 4.1.2  
Beabsichtigte Änderung KitaG: Verlängerung der Regelung zur abgesenkten Zumutbarkeitsgrenze auf 25 % bis einschl. 31.07.2024    
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
 Landeszuschuss 5 Mio. Euro als Inflationsausgleich    
Ö 4.1.4  
Vertretungsregelung Kindertagespflege    
Ö 4.1.5  
Kita Waldmäuse    
Ö 4.1.6  
Pflegekinderwesen, Standort Walkmühlenweg    
Ö 4.2     Anfragen / Anworten    
Ö 4.2.1  
AT Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand zur Vorlage 2021/10378 Umbau eines Spielplatzes zu einem inklusiven Spielplatz
1/10378-01-01-01  
Ö 4.2.2  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand zur Vorlage 2021/10378 Umbau eines Spielplatzes zu einem inklusiven Spielplatz
VO/2023/12049  
Ö 4.2.3  
AM Jens Zimmermann (CDU): Förderprogramm "Sprachkita"
VO/2023/11996  
Ö 4.2.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Förderprogramm "Sprachkita"
VO/2023/11996-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
 VO/2023/12097  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
 VO/2023/12141  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck vom 13.03.1993 zuletzt geändert am 23.02.2006 tritt außer Kraft.

 

Die Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck wird entsprechend der dieser Vorlage beigefügten Anlage beschlossen.

 


 
   
    01.06.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck vom 13.03.1993 zuletzt geändert am 23.02.2006 tritt außer Kraft.

 

Die Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck wird entsprechend der dieser Vorlage beigefügten Anlage unter Berücksichtigung des Antrages von AM Bernet beschlossen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, der geänderten Neufassung zuzustimmen.

 

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich JHA 2023-06-01 TOP 6_1 PPP (479 KB)    
   
    20.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck vom 13.03.1993 zuletzt geändert am 23.02.2006 tritt außer Kraft.

 

Die Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck wird entsprechend der dieser Vorlage beigefügten Anlage beschlossen unter Berücksichtigung folgender Änderungen:

 

§ 5 (2) b) wird folgendermaßen geändert und ergänzt:

3 Mitglieder und deren persönliche Vertretung bis zu 3 Personen als Vertretung, die auf Vorschlag der in der Hansestadt Lübeck wirkenden anerkannten Jugendverbände (Lübecker Jugendring) durch die Bürgerschaft zu wählen sind.

 

Das stellvertretende Ausschussmitglied wird tätig, wenn ein Ausschussmitglied, das die in der Hansestadt Lübeck wirkenden anerkannten Jugendverbände (Lübecker Jugendring) vertritt, verhindert ist. Mehrere stellvertretende Ausschussmitglieder vertreten in der Reihenfolge, in der sie zur Wahl vorgeschlagen worden sind.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an

die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 16.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck vom 13.03.1993 zuletzt geändert am 23.02.2006 tritt außer Kraft.

 

Die Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck wird entsprechend der dieser Vorlage beigefügten Anlage beschlossen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung der Anträge zu TOP 16.5.2 und 16.5.3

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilung zur Klage in der Kindertagespflege      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Austauschvorlage zur VO/2023/12203: Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse