Tagesordnung - 7. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023
SI/2023/371  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023
SI/2023/372  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Gestaltungskonzept zur Herstellung der Straße "Große Kiesau"
Enthält Anlagen
VO/2023/12649  
Ö 3.2  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2024 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2023/12689  
Ö 3.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Alter Wasserturm, Brunnenstube, Zum Wasserspeicher
Enthält Anlagen
VO/2023/12700  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 


Die Straßen Alter Wasserturm, Brunnenstube und Zum Wasserspeicher, in dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Lageplan blau umrandet dargestellt, sollen für den öffentlichen Verkehr mit der erstmaligen Einstufung als Ortsstraße (Gemeindestraße) gewidmet werden.


 

   
    04.12.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Straßen Alter Wasserturm, Brunnenstube und Zum Wasserspeicher, in dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Lageplan blau umrandet dargestellt, sollen für den öffentlichen Verkehr mit der erstmaligen Einstufung als Ortsstraße (Gemeindestraße) gewidmet werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
 

   
    12.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Straßen Alter Wasserturm, Brunnenstube und Zum Wasserspeicher, in dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Lageplan blau umrandet dargestellt, sollen für den öffentlichen Verkehr mit der erstmaligen Einstufung als Ortsstraße (Gemeindestraße) gewidmet werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die

Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 


Die Straßen Alter Wasserturm, Brunnenstube und Zum Wasserspeicher, in dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Lageplan blau umrandet dargestellt, sollen für den öffentlichen Verkehr mit der erstmaligen Einstufung als Ortsstraße (Gemeindestraße) gewidmet werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 

 

 

 


 

Ö 3.4  
Annahme des Spendenangebots (Nr. 169/2023) der Possehl-Stiftung über 64.000,00 Euro - Ausstellung in zwei Schaufenstern des Possehl-Gebäudes zur Neugestaltung der Beckergrube
VO/2023/12723  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 04.12.00 - Schönböckener Straße 55 - Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2023/12724  
Ö 3.6  
Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12751  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken
VO/2023/11836  
Ö 5.2  
Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH
VO/2023/12735  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barken auf der Wallbrechtbrücke
VO/2023/12793  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Genehmigungsfähigkeit von "Fliegenden Bauten"
VO/2023/12797  
Ö 6.2.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12793 Baken auf der Wallbrechtbrücke
VO/2023/12793-01  
Ö 6.2.4  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Farbliche Markierung von Zweirichtungsradwegen
VO/2023/12809  
Ö 6.2.5  
AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage Bauvorhaben/Bauanträge im Gebiet Lübeck-Travemünde: Rose- Maikuhlenweg - Mühlenberg
VO/2023/12813  
Ö 6.2.6  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfrage zu VO/2022/11619 AM Pluschkell (SPD): Verkehrssicherheit im Forstmeisterweg
VO/2022/11619-01  
Ö 6.2.7  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überprüfung von straßenbegleitendem Parken
VO/2023/12815  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Wohnungsmarktstrategie Lübeck    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000.1): Bericht der Leitstelle Verkehrsflussmanagement    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bushaltestelle St. Hubertus    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Gestaltung Ladesäulen im Rahmen der Dienstleistungskonzession    
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Beckergrube    
Ö 6.4.7  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): NordOstLink    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Unabhängige Volt-PARTEI: Entwicklung des alten Krankenhausgeländes auf dem Priwall durch die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
VO/2023/12716  
Ö 7.2  
AM Pluschkell: Studie zu Überflutungsrisiken    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Fortführung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai (5.691)      
N 11.2     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 11.3     Städtebauliche Eckpunkte des B-Plan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße      
N 12     Berichte      
N 12.1     Bericht über Sachstand für ein Erbbaurecht des Schuppen 9      
N 12.2     Städtebauliche Eckpunkte des B-Plan 02.14.00 - Geniner Ufer/Welsbachstraße      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse