Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023
SI/2023/450  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023
SI/2023/342  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mittteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Überblick über häufig auftauchende Themen im USO    
Ö 3.1.2  
Sicherheitspolitische Sprecher der Fraktionen    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Umgang mit Anfragen    
Ö 3.2.2  
Vorstellung Herr Mucha, EBL    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Sachstand Masterplan Stadtentwässerung    
Ö 3.2.4  
Amphibienschutz im Lübschenfeld    
Ö 3.2.5  
Neubesetzung Naturschutzbeirat    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Lärmaktionsplan    
Ö 3.2.7  
Kiellegung Feuerlöschboot    
Ö 3.2.8  
Sachstand Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.2.9  
Balkonsolaranlagen    
Ö 3.2.10  
Trassenverlauf Tennet    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Enthält Anlagen
Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgang mit Baumbestand auf privaten Gründstücken
VO/2023/12358  
Ö 3.4.2  
AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zum Großtanklöschfahrzeug
VO/2023/12559  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache II - Prüfauftrag zur Entwidmung oder Verlagerung der Hans-Böckler-Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/12511  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610) (Frau Ulrike Schröder, Bereich Stadtplanung und Herr Jörn Clasen, Büro Prokom werden anwesend sein.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12258  
Ö 5.2  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12259  
Ö 5.3  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2023/12386  
Ö 5.4  
Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2023/11957-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Masterplan Klimaschutz gem. Anlage 1 und 2 umzusetzen und fortzuschreiben. Hierzu werden zur Umsetzung der Maßnahmen den zuständigen Gremien notwendige Beschlussvorlagen entgegengebracht. Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.


 

   
    08.05.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Masterplan Klimaschutz gem. Anlage 1 und 2 umzusetzen und fortzuschreiben. Hierzu werden zur Umsetzung der Maßnahmen den zuständigen Gremien notwendige Beschlussvorlagen entgegengebracht. Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag auf Vertagung

mehrheitlich ab.

(6 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimme)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt es mehrheitlich ab, die Vorlage

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(6 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimme)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Änderungsantrag

des AM Alt mehrheitlich ab

(1 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimme)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

die Vorlage abzulehnen.

(5 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimme)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage II - MAKS Wirtschaft (948 KB)    
   
    23.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   
   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 


 

   
    04.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    12.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Masterplan Klimaschutz gem. Anlage 1 und 2 umzusetzen und fortzuschreiben. Hierzu werden zur Umsetzung der Maßnahmen den zuständigen Gremien notwendige Beschlussvorlagen entgegengebracht. Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    19.09.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Masterplan Klimaschutz gem. Anlage 1 und 2 umzusetzen und fortzuschreiben. Hierzu werden zur Umsetzung der Maßnahmen den zuständigen Gremien notwendige Beschlussvorlagen entgegengebracht. Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt mehrheitlich gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

   
    26.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Masterplan Klimaschutz gem. Anlage 1 und 2 umzusetzen und fortzuschreiben. Hierzu werden zur Umsetzung der Maßnahmen den zuständigen Gremien notwendige Beschlussvorlagen entgegengebracht. Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss

(s. hierzu den Beschluss zu TOP 9.1.2)

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Masterplan Klimaschutz gem. Anlage 1 und 2 umzusetzen und fortzuschreiben. Hierzu werden zur Umsetzung der Maßnahmen den zuständigen Gremien notwendige Beschlussvorlagen entgegengebracht. Der Bürgerschaft und dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist regelmäßig über die Umsetzung des Masterplans zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.1.2 geänderten und ergänzten Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

40

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude (Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12380  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12459  
Ö 6.3  
FDP: Mehr Ostseeschutz ja, Nationalpark nein (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12466  
Ö 6.4  
Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen. (Überweisung in den USO (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12460  
Ö 6.5  
FDP: Ausbau von Netzen im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12470  
Ö 6.6  
BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)
VO/2023/12366  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zur aktuellen Situation des Tierheims Lübeck
VO/2023/12416  
Ö 7.2  
AM Katja Mentz (GAL): Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr
VO/2023/12555  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Mitteilungen der Polizei    
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zu Geisterradler
VO/2023/12525  
Ö 8.2.1  
Enthält Anlagen
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Situation am Bahnhof nach Inbetriebnahme des Treffpunktes unter der Marienbrücke
VO/2023/12200  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung eines Großtanklöschfahrzeuges      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse