Rathaus

Mittwoch 17.12.2025

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)

Bezeichnung:	1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 19.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP

Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Mittteilungen der Vorsitzenden

Überblick über häufig auftauchende Themen im USO

Sicherheitspolitische Sprecher der Fraktionen

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Umgang mit Anfragen

Vorstellung Herr Mucha, EBL

Sachstand Masterplan Stadtentwässerung

Amphibienschutz im Lübschenfeld

Neubesetzung Naturschutzbeirat

Lärmaktionsplan

Kiellegung Feuerlöschboot

Sachstand Feuerwehrgerätehäuser

Balkonsolaranlagen

Trassenverlauf Tennet

Beantwortung von Anfragen

Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgang mit Baumbestand auf privaten Gründstücken

AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zum Großtanklöschfahrzeug

Berichte

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache II - Prüfauftrag zur Entwidmung oder Verlagerung der Hans-Böckler-Straße

Beschlussvorlagen

141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610) (Frau Ulrike Schröder, Bereich Stadtplanung und Herr Jörn Clasen, Büro Prokom werden anwesend sein.)

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführungen bzw. stellvertretenden Ortswehrführungen wird gemäß § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes (BrSchG) zugestimmt:

Zu Ortswehrführungen

Christian Klink Freiwillige Feuerwehr Kücknitz (Neuwahl)

Marc Apitz Freiwillige Feuerwehr Schönböcken (Wiederwahl)

Zu stellvertretenden Ortswehrführungen

Pascal Redder Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

René Langner Freiwillige Feuerwehr Kücknitz (Neuwahl)

Dennis Hedemann Freiwillige Feuerwehr Schönböcken (Wiederwahl)

19.09.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführungen bzw. stellvertretenden Ortswehrführungen wird gemäß § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes (BrSchG) zugestimmt:

Zu Ortswehrführungen

Christian Klink Freiwillige Feuerwehr Kücknitz (Neuwahl)

Marc Apitz Freiwillige Feuerwehr Schönböcken (Wiederwahl)

Zu stellvertretenden Ortswehrführungen

Pascal Redder Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

René Langner Freiwillige Feuerwehr Kücknitz (Neuwahl)

Dennis Hedemann Freiwillige Feuerwehr Schönböcken (Wiederwahl)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	15
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt einstimmig gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.9 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)

Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

VO/2023/11957-01

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude (Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

FDP: Mehr Ostseeschutz ja, Nationalpark nein (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen. (Überweisung in den USO (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

FDP: Ausbau von Netzen im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)

Anträge von Ausschussmitgliedern

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zur aktuellen Situation des Tierheims Lübeck

AM Katja Mentz (GAL): Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr

Polizeibeirat

Mitteilungen der Polizei

AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zu Geisterradler

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Situation am Bahnhof nach Inbetriebnahme des Treffpunktes unter der Marienbrücke

Verschiedenes

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Berichte

Beschlussvorlagen

Ersatzbeschaffung eines Großtanklöschfahrzeuges

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse