Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)

Bezeichnung:	1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 19.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023

SI/2023/450

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023

SI/2023/342

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mittteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.1.1

Überblick über häufig auftauchende Themen im USO

Ö 3.1.2

Sicherheitspolitische Sprecher der Fraktionen

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Umgang mit Anfragen

Ö 3.2.2

Vorstellung Herr Mucha, EBL

Ö 3.2.3

Sachstand Masterplan Stadtentwässerung

Ö 3.2.4

Amphibienschutz im Lübschenfeld

Ö 3.2.5

Neubesetzung Naturschutzbeirat

Ö 3.2.6

Lärmaktionsplan

Ö 3.2.7

Kiellegung Feuerlöschboot

Ö 3.2.8

Sachstand Feuerwehrgerätehäuser

Ö 3.2.9

Balkonsolaranlagen

Ö 3.2.10

Trassenverlauf Tennet

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche

Ö 3.4

Neue Anfragen

Ö 3.4.1

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgang mit Baumbestand auf privaten Gründstücken

VO/2023/12358

Ö 3.4.2

AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zum Großtanklöschfahrzeug

VO/2023/12559

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache II - Prüfauftrag zur Entwidmung oder Verlagerung der Hans-Böckler-Straße

VO/2023/12511

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610) (Frau Ulrike Schröder, Bereich Stadtplanung und Herr Jörn Clasen, Büro Prokom werden anwesend sein.)

VO/2023/12258

Ö 5.2

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12259

Ö 5.3

Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)

VO/2023/12386

Ö 5.4

Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

VO/2023/11957-01

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude (Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12380

Ö 6.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12459

Ö 6.3

FDP: Mehr Ostseeschutz ja, Nationalpark nein (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12466

Ö 6.4

Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen. (Überweisung in den USO (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12460

Ö 6.5

FDP: Ausbau von Netzen im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12470

Ö 6.6

BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)

VO/2023/12366

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zur aktuellen Situation des Tierheims Lübeck

VO/2023/12416

Ö 7.2

AM Katja Mentz (GAL): Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr

VO/2023/12555

Ö 8

Polizeibeirat

Ö 8.1

Mitteilungen der Polizei

Ö 8.2

AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zu Geisterradler

VO/2023/12525

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1.) An wie vielen Orten wurden Piktogramme im Herbst 2022 und im Frühling 2023 angebracht?

2.) Gibt es Orte, an denen im Frühling 2023 keine Piktogramme mehr gesprüht wurden?

Wenn ja, wo und warum?

3.) Da es mindestens einen neuen Ort gibt, nämlich mein Vorschlag Roonstraße /Hövelnstraße, interessiert mich, ob und wo es noch weitere neue Piktogramme gab?

4.) Wurde eine Verhaltensänderung festgestellt?

5.) Wie viele Geisterradler wurden vor Ort "gestellt" und verwarnt?

6.) Gibt es Zahlen zu Unfällen mit Geisterradlern?

7.) Gibt es einen Geisterradler-Unfall-Schwerpunkt?

8.) Wird es im Herbst 2023 wieder Piktogramme geben?

19.09.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss: