Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Beschluss:

Fragen von Herrn Müller-Lornsen zum Bericht der Verwaltung, TOP 3.1, zum aktuellen Umsetzungsstand „Weiterbetrieb HGH“ aus dem Ausschuss für Soziales vom 04.04.2023:

1. Brandschutzkonzept
 

1. Ist für das 2021 genehmigte Brandschutzkonzept bereits der Baubeginn angemeldet worden? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht und wann ist das geplant?
    
2. Welche konkreten Umsetzungsschritte (außer dem Umsetzungskonzept von Herrn Schmidt) wurden bereits begonnen (bitte einzeln aufführen)?
    
   1. Seit Erteilung der Baugenehmigung im März 2021?
       
   2. Seit dem Bürgerschaftsbeschluss für eine Umsetzung des Brandschutzkonzeptes im Februar 2023?
       

3. Welche konkreten Umsetzungsschritte wurden bereits abgeschlossen (bitte einzeln mit Datum aufführen)?
    
4. Für welche im Brandschutzkonzept genannte Maßnahmen wurde die Umsetzung noch nicht begonnen, warum nicht und wann ist der Umsetzungsbeginn jeweils geplant (bitte einzeln aufführen)?
    
5. Brandmeldeanlage
    
   1. Wurden schon Angebote für eine Miet-Brandschutzmeldeanlage eingeholt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis und wenn nein, warum nicht und wann soll das geschehen?
       
   2. Ist die Brandmeldeanlage im Rathaus die gleiche wie im HGH? Wenn ja, was ist der Plan, wenn diese ausfällt?
       
   3. Ist oder war die gleiche Brandmeldeanlage in einem anderen Heim der SIE verbaut? Wenn ja, was ist der Plan, wenn diese ausfällt?
       
   4. Gibt es noch andere Gebäude der HL, in denen diese Brandmeldeanlage vorhanden ist?
       
   5. Die Bürgerschaft hat beschlossen, in den anderen von der SIE genutzten Gebäude 7 Mio. € u.a. für Brandschutz zu investieren, bevor diese Heime in wenigen Jahren abgerissen werden.
       

1. Wie alt sind die Brandmeldeanlagen in den Gebäuden der SIE jeweils?

2. Wurden dort in den vergangenen Jahren Brandmeldeanlagen ausgetauscht? Wenn ja, wie lange hat das gedauert und was hat es gekostet? Wenn nein, ist das noch geplant?
 

2. Umfassende Sanierung
 

1. Was ist der Stand der umfassenden Sanierung?
    
   1. Welche Arbeitsschritte sind schon abgeschlossen?
       
   2. Welche Arbeitsschritte sind noch nicht abgeschlossen und wann ist damit jeweils zu rechnen?
       

2. Liegt schon eine überarbeitete Kostenschätzung vor?
    
   1. Wenn ja, wie hoch ist diese?
       
   2. Wenn nein, wann ist damit zu rechnen?
       

3. Liegen allgemein “verabschiedete” Anforderungen der SIE für das HGH als Grundlage der Planung für eine umfassende Sanierung vor?
    
   1. Wenn ja, seit wann (bitte die Anforderungen der SIE dem Sozialausschuss vorlegen)?
       
   2. Wenn nein, warum nicht und wann ist damit zu rechnen?
       

4. In welcher Weise wird bei den Anforderungen der SIE die Wirtschaftlichkeit berücksichtigt?
    
   1. Welche Art der Pflege ist vorgesehen?
       
   2. Wie viele Zimmer und Plätze sind geplant?
       
   3. Welche Zimmergröße ist vorgesehen und woran orientiert sich diese?
       
   4. Welches Verhältnis der Anzahl der Zimmer zu Nebenräumen ist vorgesehen und woran orientiert sich dieses?