Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

33. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll


Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

 

-          Antwort auf den Fragenkatalog von AM Müller-Lornsen mit der VO 12194

-          Gutachten von Assmann und Schmidt Ingenieure

-          Stellungnahmen der Feuerwehr, Bauordnung und des GMHL

 

Herr Wulf merkt an, dass man zum TOP 7.1 in einer folgenden Sitzung vollumfänglich informieren möchte und schlägt vor, diesen TOP zu vertagen.

 

Der Antragsteller zu TOP 7.1 – Herr Müller-Lornsen spricht sich gegen eine Vertagung aus.

 

Frau Akyurt beantragt das Rederecht für die Mitglieder der Angehörigeninitiative und hier namentlich Frau Alheid, Herr Jens Schmidt und Herr Schulken.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig das Rederecht für die benannten Personen.

 

Herr Dr. Flasbarth schlägt vor, die TOP 3.1 und 3.3 zusammen zu beraten, da diese dieselben Beratungsinhalte haben.

 

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc  abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig.

 

Für den nichtöffentlichen Teil werden Herr Kuschmierz und Frau Timmermann von der Verwaltung als Teilnehmende zugelassen. Der Ausschuss beschließt einstimmig

 

Der vorsitzende lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die geänderte Tagesordnung.