Tagesordnung - 82. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 82. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 2305.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)
SI/2023/293  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12005  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
VO/2023/12005-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Wir begrüßen grundsätzlich die Vorlage des Kurbetriebs mit den ausgeführten Änderungen und Verbesserungen für den Grünstrand in Travemünde. Leider sind nicht alle in unseren Augen notwenigen zu regelnden Missstände mit einbezogen worden. Darüber hinaus geht die vorgeschlagene Regelung in die richtige Richtung, ist aber nur halbherzig und führt in dieser Form nur zu zeitlichen und örtlichen Verlagerungstendenzen der abzustellenden Missstände.

 

Daher stellen wir folgend Änderungsantrag:

 

  1. Der Grünstrand und alle weiteren Grünflächen in Travemünde sind in die Grünanlagensatzung der Stadt aufzunehmen.
  2. Die temporäre Einbahnstraßenregelung der nördlichen Kaiserallee ist aufzuheben und dort ein generelles Parkverbot anzuordnen.
  3. Die Regelung auf dem Grünstrand und den anderen Grünflächen soll den Regelungen der Nachbar-Ortschaften (Timmendorf und Scharbeutz) angepasst werden.

 

          Folgende Dinge sind ganzjährig zu untersagen:

    a) Offenes Feuer und Grillen

    b) Shisha (da auch mit Kohle/Glut betrieben)

   c) Laute Musik

  d) Zelte

 

  1. Grillverbot am Hundestrand.

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    06.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.1.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende stellt fest, dass damit der Antrag zur Vorberatung in die Fachausschüsse mit der Maßgabe der erneuten Beratung im Hauptausschuss überwiesen ist.

 

   
    11.09.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    13.11.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde unter TOP 3.2.1. vertagt,

bis der Bericht der Verwaltung vorliegt.

   
    13.05.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Wir begrüßen grundsätzlich die Vorlage des Kurbetriebs mit den ausgeführten Änderungen und Verbesserungen für den Grünstrand in Travemünde. Leider sind nicht alle – in unseren Augen notwenigen – zu regelnden Missstände mit einbezogen worden. Darüber hinaus geht die vorgeschlagene Regelung in die richtige Richtung, ist aber nur halbherzig und führt in dieser Form nur zu zeitlichen und örtlichen Verlagerungstendenzen der abzustellenden Missstände.

 

Daher stellen wir folgend Änderungsantrag:

 

  1. Der Grünstrand und alle weiteren Grünflächen in Travemünde sind in die Grünanlagensatzung der Stadt aufzunehmen.
  2. Die temporäre Einbahnstraßenregelung der nördlichen Kaiserallee ist aufzuheben und dort ein generelles Parkverbot anzuordnen.
  3. Die Regelung auf dem Grünstrand und den anderen Grünflächen soll den Regelungen der Nachbar-Ortschaften (Timmendorf und Scharbeutz) angepasst werden.

 

          Folgende Dinge sind ganzjährig zu untersagen:

    a) Offenes Feuer und Grillen

    b) Shisha (da auch mit Kohle/Glut betrieben)

   c) Laute Musik

  d) Zelte

 

  1. Grillverbot am Hundestrand.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt Kenntnis.

   
    28.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss stimmt der Weitergabe

des Antrages an die Bürgerschaft ohne Votum einstimmig zu.
 

Ö 4.2  
Grüner Pfeil für Radfahrende
VO/2023/12090  
Ö 4.3  
Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12242  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH zum Verein The Interface Society (ThIS!)- Expertenrat der Digitalisierung e.V. und der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zum Verein Civitas Connect e.V.
VO/2023/12124  
Ö 5.2  
Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/12247  
Ö 5.3  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 5.4  
Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12234  
Ö 5.5  
Dringlichkeitsvorlage: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2023/12276  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12210-01 Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital
2023/12210-01-01  
Ö 7.1.1  
Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Prüfung der Zuständigkeit des Hauptausschusses (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12210-02  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mitteilung Frau Senatorin Hagen i.S. Anhörung Nutzungsuntersagung HGH      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 2305.23 öffentl. Teil (371 KB)