Tagesordnung - 82. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 82. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 2305.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)
SI/2023/293  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12005  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
VO/2023/12005-02  
Ö 4.2  
Grüner Pfeil für Radfahrende
VO/2023/12090  
Ö 4.3  
Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12242  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH zum Verein The Interface Society (ThIS!)- Expertenrat der Digitalisierung e.V. und der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zum Verein Civitas Connect e.V.
VO/2023/12124  
Ö 5.2  
Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/12247  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss stellt das Einvernehmen mit dem Bürgermeister her, die nachfolgend genannten ausgeschiedenen Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder mit der „Silbernen Ehrengedenkmünze“ auszuzeichnen:

 

Wahlperiode 2013-2018:

 

Herr Jörg Hundertmark

Herr Rolf Klinkel

Herr Volker Krause

Herr Jan Lindenau

Frau Heidemarie Menorca

Frau Katja Mentz

Herr Harald Quirder

Frau Ingrid Schatz

Frau Ulrike Siebdrat

 

Wahlperiode 2018-2023:

 

Herr Dr. Burkhart Eymer

Herr Ulrich Krause

Herr Sascha Luetkens

Herr Ragnar Lüttke

Herr Ulrich Pluschkell

Herr Oliver Prieur

Herr Klaus Puschaddel

Herr Thomas Rathcke

Herr Peter Reinhardt

Herr Lars Rottloff

Herr Ingo Schaffenberg

Frau Gabriele Schopenhauer

Herr Henning Stabe

Frau Katjana Zunft

 

   
    06.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss stellt das Einvernehmen mit dem Bürgermeister her, die nachfolgend genannten ausgeschiedenen Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder mit der „Silbernen Ehrengedenkmünze“ auszuzeichnen:

 

Wahlperiode 2013-2018:

 

Herr Jörg Hundertmark

Herr Rolf Klinkel

Herr Volker Krause

Herr Jan Lindenau

Frau Heidemarie Menorca

Frau Katja Mentz

Herr Harald Quirder

Frau Ingrid Schatz

Frau Ulrike Siebdrat

 

Wahlperiode 2018-2023:

 

Herr Dr. Burkhart Eymer

Herr Ulrich Krause

Herr Sascha Luetkens

Herr Ragnar Lüttke

Herr Ulrich Pluschkell

Herr Oliver Prieur

Herr Klaus Puschaddel

Herr Thomas Rathcke

Herr Peter Reinhardt

Herr Lars Rottloff

Herr Ingo Schaffenberg

Frau Gabriele Schopenhauer

Herr Henning Stabe

Frau Katjana Zunft

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 5.4  
Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12234  
Ö 5.5  
Dringlichkeitsvorlage: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2023/12276  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12210-01 Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital
2023/12210-01-01  
Ö 7.1.1  
Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Prüfung der Zuständigkeit des Hauptausschusses (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12210-02  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mitteilung Frau Senatorin Hagen i.S. Anhörung Nutzungsuntersagung HGH      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 2305.23 öffentl. Teil (371 KB)