Tagesordnung - 82. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 82. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 2305.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)
SI/2023/293  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12005  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Zustrom an Tagesgästen bei hochsommerlichen Witterungsverhältnissen führt traditionell zu einem starken Besucheraufkommen in allen Seebädern an der gesamten Lübecker Bucht. Um die durch das hohe Besucheraufkommen ausgelösten negativen Begleitumstände im Seebad Travemünde zu lindern, hat der Bürgermeister die Verwaltung mit der Erstellung eines entsprechenden Maßnahmenplanes beauftragt.

 

 

   
    08.05.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    16.05.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Zustrom an Tagesgästen bei hochsommerlichen Witterungsverhältnissen führt traditionell zu einem starken Besucheraufkommen in allen Seebädern an der gesamten Lübecker Bucht. Um die durch das hohe Besucheraufkommen ausgelösten negativen Begleitumstände im Seebad Travemünde zu lindern, hat der Bürgermeister die Verwaltung mit der Erstellung eines entsprechenden Maßnahmenplanes beauftragt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    06.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 15.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme des Berichts zu TOP 7.1

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 


 

Ö 4.1.1  
Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
VO/2023/12005-02  
Ö 4.2  
Grüner Pfeil für Radfahrende
VO/2023/12090  
Ö 4.3  
Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12242  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH zum Verein The Interface Society (ThIS!)- Expertenrat der Digitalisierung e.V. und der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zum Verein Civitas Connect e.V.
VO/2023/12124  
Ö 5.2  
Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/12247  
Ö 5.3  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 5.4  
Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12234  
Ö 5.5  
Dringlichkeitsvorlage: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2023/12276  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12210-01 Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital
2023/12210-01-01  
Ö 7.1.1  
Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Prüfung der Zuständigkeit des Hauptausschusses (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12210-02  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mitteilung Frau Senatorin Hagen i.S. Anhörung Nutzungsuntersagung HGH      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 2305.23 öffentl. Teil (371 KB)