Tagesordnung - 82. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	82. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 06.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 16:59	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 2305.23 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)

SI/2023/293

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 23.05.23)

VO/2023/12005

Ö 4.1.1

Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005-02

Ö 4.2

Grüner Pfeil für Radfahrende

VO/2023/12090

Ö 4.3

Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck

VO/2023/12242

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Beitritt der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH zum Verein The Interface Society (ThIS!)- Expertenrat der Digitalisierung e.V. und der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zum Verein Civitas Connect e.V.

VO/2023/12124

Ö 5.2

Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)

VO/2023/12247

Ö 5.3

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Zurückgestellt am 23.05.23)

VO/2022/11745

Ö 5.4

Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"

VO/2023/12234

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Neufassung „Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck“ gemäß Anlage 2 wird mit Wirkung zum 01.01.2024 beschlossen.

05.06.2023 - Bauausschuss

Ö 3.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Neufassung „Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck“ gemäß Anlage 2 wird mit Wirkung zum 01.01.2024 beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

06.06.2023 - Hauptausschuss

Ö 5.4 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Neufassung „Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck“ gemäß Anlage 2 wird mit Wirkung zum 01.01.2024 beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 16.7 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Neufassung „Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck“ gemäß Anlage 2 wird mit Wirkung zum 01.01.2024 beschlossen.

Abstimmungsergebnisin der um TOP 16.7.1 ergänzten Fassung.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	45
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.5

Dringlichkeitsvorlage: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)

VO/2023/12276

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12210-01 Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital

2023/12210-01-01

Ö 7.1.1

Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Prüfung der Zuständigkeit des Hauptausschusses (Zurückgestellt am 23.05.23)

Gleichstellung

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

NEU: Mitteilung Frau Senatorin Hagen i.S. Anhörung Nutzungsuntersagung HGH

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 2305.23 öffentl. Teil (371 KB)

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