Tagesordnung - 82. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 82. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 2305.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)
SI/2023/293  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12005  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
VO/2023/12005-02  
Ö 4.2  
Grüner Pfeil für Radfahrende
VO/2023/12090  
Ö 4.3  
Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12242  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH zum Verein The Interface Society (ThIS!)- Expertenrat der Digitalisierung e.V. und der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zum Verein Civitas Connect e.V.
VO/2023/12124  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft stimmt zu, dass die Stadtwerke Lübeck Digital GmbH dem Verein The Interface Society (ThIS!) Expertenrat der Digitalisierung e.V. und die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH dem Verein Civitas Connect e.V. beitritt.

   
    06.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft stimmt zu, dass die Stadtwerke Lübeck Digital GmbH dem Verein The Interface Society (ThIS!) – Expertenrat der Digitalisierung e.V. und die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH dem Verein Civitas Connect e.V. beitritt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 16.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft stimmt zu, dass die Stadtwerke Lübeck Digital GmbH dem Verein The Interface Society (ThIS!) – Expertenrat der Digitalisierung e.V. und die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH dem Verein Civitas Connect e.V. beitritt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 


 

Ö 5.2  
Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/12247  
Ö 5.3  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 5.4  
Neufassung der "Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12234  
Ö 5.5  
Dringlichkeitsvorlage: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Karstadt Mixed-Use-Konzept - Zwischennutzung 2023-2025", Königstraße 52-56, 23552 Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2023/12276  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12210-01 Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital
2023/12210-01-01  
Ö 7.1.1  
Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Prüfung der Zuständigkeit des Hauptausschusses (Zurückgestellt am 23.05.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12210-02  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mitteilung Frau Senatorin Hagen i.S. Anhörung Nutzungsuntersagung HGH      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 2305.23 öffentl. Teil (371 KB)