Tagesordnung - 77. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	77. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 24.01.23 öffentl. Teil
Protokoll 07.02.23 öffentl. Teil
Protokoll 24.01.23 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023 (Liegt vor)

SI/2023/286

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023 (Liegt vor)

SI/2023/287

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2023 (Liegt vor)

SI/2023/288

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL

VO/2023/11975

Ö 3.2

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Haushalterische Spielräume für Investitionen

VO/2023/12011

Ö 3.3

Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen der Verwaltung

VO/2023/12041

Ö 3.4

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kosten der Schülerbeförderung und Deutschlandticket

VO/2023/12046

Ö 3.5

NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Fürter (FDP) betr. Beschluss des Wirtschaftsausschusses zur Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung

Ö 3.6

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Planungen zum Parkhaus mittlere Wallhalbinsel

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. Neuauflage Statistisches Jahrbuch

Ö 3.8

NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Nichtteilnahme von kommunalen Betrieben und kommunalen Einrichtungen an politischen Veranstaltungen

Ö 3.9

NEU: mündl. Anfrage von Bruno Böhm (Beirat für Senior:innen) betr. Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Heiligen-Geist-Hospital gem. Vorlage VO/2022/11626-01

Ö 3.10

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zur Verwaltungsschließung zwischen Weihnachten und Neujahr 2023

Ö 3.11

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zum Marienkrankenhaus

Ö 3.12

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zu aktuellen Entwicklungen zum Standort Galeria-Karstadt-Kaufhof

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Jahresbericht Frauenbüro 2021/2022

VO/2023/11845

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Bestellung einer kommissarischen Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck

VO/2023/11960

Ö 5.2

Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2023/11847

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung sowie § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Eigenbetriebsverordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023 gemäß Anlage festgestellt:

1.1	Mit dem 1. Nachtrags- wirtschaftsplan werden:	erhöht	vermindert	Gesamtbetrag
		um	um	bisher	nunmehr festgesetzt
1.1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	-	280.000	4.020.000	3.740.000
	die Aufwendungen	-	280.000	5.470.000	5.190.000
	Verlustzuweisung	-		-1.450.000	-1.450.000

1.1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	405.000	-	1.445.000	1.850.000
	die Auszahlungen	405.000	-	1.445.000	1.850.000

1.2.	Er werden festgesetzt

1.2.1	Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	-	-	-	-

1.2.2	Der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	-	-	900.000	900.000

13.03.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung sowie § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Eigenbetriebsverordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023 gemäß Anlage festgestellt:

1.1	Mit dem 1. Nachtrags- wirtschaftsplan werden:	erhöht	vermindert	Gesamtbetrag
		um	um	bisher	nunmehr festgesetzt
1.1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	-	280.000	4.020.000	3.740.000
	die Aufwendungen	-	280.000	5.470.000	5.190.000
	Verlustzuweisung	-		-1.450.000	-1.450.000

1.1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	405.000	-	1.445.000	1.850.000
	die Auszahlungen	405.000	-	1.445.000	1.850.000

1.2.	Er werden festgesetzt

1.2.1	Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	-	-	-	-

1.2.2	Der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	-	-	900.000	900.000

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

14.03.2023 - Hauptausschuss

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung sowie § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Eigenbetriebsverordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023 gemäß Anlage festgestellt:

1.1	Mit dem 1. Nachtrags- wirtschaftsplan werden:	erhöht	vermindert	Gesamtbetrag
		um	um	bisher	nunmehr festgesetzt
1.1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	-	280.000	4.020.000	3.740.000
	die Aufwendungen	-	280.000	5.470.000	5.190.000
	Verlustzuweisung	-		-1.450.000	-1.450.000

1.1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	405.000	-	1.445.000	1.850.000
	die Auszahlungen	405.000	-	1.445.000	1.850.000

1.2.	Er werden festgesetzt

1.2.1	Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	-	-	-	-

1.2.2	Der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	-	-	900.000	900.000

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.8 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung sowie § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Eigenbetriebsverordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2023 gemäß Anlage festgestellt:

1.1	Mit dem 1. Nachtrags- wirtschaftsplan werden:	erhöht	vermindert	Gesamtbetrag
		um	um	bisher	nunmehr festgesetzt
1.1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	-	280.000	4.020.000	3.740.000
	die Aufwendungen	-	280.000	5.470.000	5.190.000
	Verlustzuweisung	-		-1.450.000	-1.450.000

1.1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	405.000	-	1.445.000	1.850.000
	die Auszahlungen	405.000	-	1.445.000	1.850.000

1.2.	Er werden festgesetzt

1.2.1	Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	-	-	-	-

1.2.2	Der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	-	-	900.000	900.000

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	40
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem ALLRIS

zur Verfügung gestellt.

Ö 5.3

Auftragsvergabe für zwei Teilprojekte im Rahmen des Bundesförderprogramm Hotspots der biologischen Vielfalt

VO/2023/11906

Ö 5.4

Projektfreigabe für Ersatzneubau einer Ballfangzaunanlage Sportplatz Burgfeld über 175.000 Euro

VO/2022/11686

Ö 5.5

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 31.12.2022 Maßnahmenplanung 2023/24 ff.

VO/2023/11841

Ö 5.6

BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 21.02.23)

VO/2022/11646

Ö 5.7

BW 071 Ersatzneubau Straßenbrücke Brandenmühle - Projektfreigabe

VO/2023/11862

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des AM Thorsten Fürter zur Nutzung von Social Media Kanälen

VO/2023/11985

Ö 7.2

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus Travemünde

VO/2023/11979

Ö 7.3

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"

Gleichstellung

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023 (Liegt vor)

N 11.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023 (Liegt vor)

N 11.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2023 (Liegt vor)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

NEU: Beantwortung der Anfrage von AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL

N 13

Berichte

N 13.1

Quartalsbericht IV/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Ausschreibung eines Auftrages für den Transport und Austausch von Brief- und Paketsendungen

N 14.2

Besetzung der Stelle der Direktion der Entsorgungsbetriebe Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)

N 14.3

Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Zurückgestellt am 21.02.23)

N 14.4

Annahme einer Privatspende in Höhe von 400.000,00 EURO für Das NEUE Buddenbrookhaus

N 14.5

Kostensteigerung - Sanierung Breite Straße

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 24.01.23 öffentl. Teil (809 KB)
	3	öffentlich	Protokoll 07.02.23 öffentl. Teil (303 KB)
	6	öffentlich	Protokoll 24.01.23 öffentl. Teil (809 KB)

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