Tagesordnung - 1. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (konstituierende Sitzung)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (konstituierende Sitzung)
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 38 vom 08.05.23 ÖFFENTLICH
Anlage I - Digitale ostseecard und Lübecker Bucht Guide
Anlage II - MAKS Wirtschaft

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen (Es erfolgt hier u. a. die Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder.)    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2023
SI/2023/280  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Bereiche, Betriebe und Gesellschaften (mündlich durch die jeweilige Leitung)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Einführung in das Thema Erbbaurechtsverlängerungen (mündlich durch den Bereich Wirtschaft und Liegenschaften)    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Projekt ÜBERGANGSWEISE (mündlich durch den Bereich Stadtplanung und Bauordnung)    
Ö 3.3     Neue Anfragen    
Ö 3.3.1  
Mündliche Anfrage des AM Simon: Sachstand Auswertung Travemünder Woche 2023    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Projekt Gründungsviertel - Sachstandsbericht
VO/2023/12312  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Die Fertigstellung des Großteils der privaten Baumaßnahmen auf den Grundstücken im Gründungsviertel wird zum Anlass genommen, über den aktuellen Stand der städtischen und privaten Maßnahmen im Gründungsviertel zu berichten.

 

Die Umsetzung von 38 Einzelbauvorhaben auf individueller Parzelle mit hohem gestalterischem Anspruch an eine zeitgemäße Architektur, die der Geschichte an diesem Ort würdig ist und die den stadträumlichen Kontext des UNESCO-Welterbes „becker Altstadt“ respektiert, stellt ein komplexes Gesamtprojekt dar. Die Bauarbeiten auf kleinstem Raum, engen Straßen und stark eingeschränkten Lagerflächen auf den Baufeldern mit der Vielzahl von privaten Bauherr:innen und Firmen stellen zudem herausgehobene logistische Anforderungen dar.

 

Im Besonderen haben die Fischstraße und Einhäuschen Querstraße in den vergangenen Jahren deutlich wahrnehmbar an Kontur gewonnen. Damit lassen alle Straßen im Gründungsviertel nunmehr einen deutlichen Baufortschritt erkennen.

 

Auf Verwaltungsseite hat in den letzten beiden Jahren eine Umorganisation des Projekts innerhalb des Fachbereichs 5 Planen und Bauen begonnen. Es wurden die Aufgaben stärker den bauenden Bereichen zugeordnet, sodass neben dem Bereich Stadtplanung und Bauordnung die Bereiche GMHL, Stadtgrün und Verkehr sowie Lübeck Port Authority in das Projekt eingebunden sind. Anzustreben ist auf Grund des Projektfortschritts eine Eingliederung in die allgemeinen Verwaltungsstrukturen- und Abläufe.

 



 

   
    04.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    11.09.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    18.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

Die Fertigstellung des Großteils der privaten Baumaßnahmen auf den Grundstücken im Gründungsviertel wird zum Anlass genommen, über den aktuellen Stand der städtischen und privaten Maßnahmen im Gründungsviertel zu berichten.

 

Die Umsetzung von 38 Einzelbauvorhaben auf individueller Parzelle mit hohem gestalterischem Anspruch an eine zeitgemäße Architektur, die der Geschichte an diesem Ort würdig ist und die den stadträumlichen Kontext des UNESCO-Welterbes „Lübecker Altstadt“ respektiert, stellt ein komplexes Gesamtprojekt dar. Die Bauarbeiten auf kleinstem Raum, engen Straßen und stark eingeschränkten Lagerflächen auf den Baufeldern mit der Vielzahl von privaten Bauherr:innen und Firmen stellen zudem herausgehobene logistische Anforderungen dar.

 

Im Besonderen haben die Fischstraße und Einhäuschen Querstraße in den vergangenen Jahren deutlich wahrnehmbar an Kontur gewonnen. Damit lassen alle Straßen im Gründungsviertel nunmehr einen deutlichen Baufortschritt erkennen.

 

Auf Verwaltungsseite hat in den letzten beiden Jahren eine Umorganisation des Projekts innerhalb des Fachbereichs 5 Planen und Bauen begonnen. Es wurden die Aufgaben stärker den bauenden Bereichen zugeordnet, sodass neben dem Bereich Stadtplanung und Bauordnung die Bereiche GMHL, Stadtgrün und Verkehr sowie Lübeck Port Authority in das Projekt eingebunden sind. Anzustreben ist auf Grund des Projektfortschritts eine Eingliederung in die allgemeinen Verwaltungsstrukturen- und Abläufe.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

 

 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

Ö 4.2  
Quartalsbericht I / 2023 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12417  
Ö 4.3  
Quartalsbericht II / 2023 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12418  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 50.000,00 € für das Weihnachtswunderland 2023
VO/2023/12404  
Ö 5.2  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12371  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12265  
Ö 5.4  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/11863  
Ö 5.5  
Entgeltordnung für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/11876  
Ö 5.6  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/12402  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss    
Ö 7.1  
Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Aus dem Hauptausschuss überwiesen an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung im Hauptausschuss.)
VO/2023/12005-02  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Heike Stegemann (FDP): Seilbahn als Ergänzung des ÖPNV in Travemünde
VO/2023/12465  
Ö 8.2  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Erarbeitung eines Konzeptes für den Aufbau einer Infrastruktur für die Versorgung von Fahrzeugen mit Wasserstoff
VO/2023/12472  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 12.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 12.3     Mündliche Anfrage des AM Simon: Sachstand für den Verkauf des Schuppen 9 in Lübeck (Zurückgestellt in der 38. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.05.2023.)      
N 12.4     Neue Anfragen      
N 13     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Erneuerung und Digitalisierung der Stromabnahme auf dem Wochenmarkt am Brink      
N 14.2     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00)      
N 14.3     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 14.4     Verzicht auf Ausübung eines Wiederkaufsrechtes und Zustimmung zum Weiterverkauf      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Andersenring / Ilsebillweg (Dieser TOP wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.)      
N 14.6     Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages für ein Stadtgut      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße      
N 14.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Waldhusener Weg      
N 14.11     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.12     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.13     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.14     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 14.15     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.16     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.17     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm      
N 14.18     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 38 vom 08.05.23 ÖFFENTLICH (209 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I - Digitale ostseecard und Lübecker Bucht Guide (1423 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II - MAKS Wirtschaft (948 KB)