Auszug - Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024

1. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (konstituierende Sitzung)

TOP:

Ö 5.2

Gremium:

Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Mo, 11.09.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 19:40

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)

Ort:

Verwaltungszentrum Mühlentor

VO/2023/12371 Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Pia Steinrücke

Federführend:

2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften

Bearbeiter/-in:

Sinner, Katrin

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Flasbarth kündigt einen Änderungsantrag für den Haushalt der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital an und geht hierzu auf die bestehende Beschlusslage der Bürgerschaft und die vorliegenden Unterlagen zum Brandschutzkonzept ein. Hierzu spricht Herr Simon, dieser bittet sodann die Sitzung für 15 Minuten zu unterbrechen.

Die Sitzung wird von 17.45 bis 18.00 Uhr unterbrochen und anschließend fortgesetzt.

Herr Dr. Flasbath stellt nunmehr den Antrag, die Ziffer 2. des Beschlussvorschlages (Haushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital) ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

Zum Haushaltsplan des HGH sprechen Herr Dr. Flasbarth, Herr Simon, Frau Csösz, Herr Reinhardt, Frau Senatorin Steinrücke, Frau Sinner und Frau Hildebrand. Frau Csösz macht deutlich, dass der Haushaltsplan gemäß der Gemeindeordnung alle Eventualitäten, so auch ein mögliches Worst-Case-Szenario, abbilden muss. Herr Simon verweist darauf, dass der Haushalt hierbei auch einen Rahmen für mögliche Handlungen der Verwaltung schafft und spricht sich daher ebenfalls für eine Kenntnisnahme ohne Votum aus. So sind bis zur Bürgerschaft entsprechende Anträge möglich. Frau Steinrücke erläutert die aktuell erfolgenden Schritte zum beauftragten Gutachten und der Abstimmung mit der Stiftungsaufsicht. Die Facheinschätzung des GMHL ist ebenfalls in die Bewertung der Politik mit einzubeziehen.

Die Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag des AM Dr. Flasbarth und anschließend über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Haus der Jugend


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	72.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	72.900	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	4.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	3.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

2. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	1.102.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.549.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	1.446.800	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	994.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.052.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	10.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	19.500	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	259.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	419.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	159.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	259.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	417.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	4.300	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

4. für die Westerauer Stiftung


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	20.300	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	6.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	20.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

5. für die Stiftung Kriegsopferdank


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	622.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	781.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	158.700	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	622.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	690.000	EUR

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

300

EUR

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

117.000

EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	216.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	15.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	186.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	31.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	16.600	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

7. für die Stiftung Vereinigte Testamente


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	451.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	99.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	352.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	451.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	99.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	1.100	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

8. für die Stiftung Lübecker Altstadt


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	200	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Dr. Flasbarth

mehrheitlich an und beschließt somit,

die Ziffer 2. des Beschlussvorschlages

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimme)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

zu den Ziffern 1. und 3. bis 8.

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

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