Tagesordnung - 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022 | SI/2022/082 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Einzelhandelsentwicklung | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2.1 | Projektabschluss Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen (mündlich durch Herrn Kirchhoff) | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.) | VO/2022/11679 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte (Es liegt nichts vor.) | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.) | VO/2022/11411 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.1.1 | 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Optimierungen im Wochenmarktwesen) | VO/2022/11411-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse | VO/2022/11649 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ringstedtenweg | VO/2022/11660 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite | VO/2022/11663 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag1. Das mit einem bis zum 31.12.2050 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Herrn Daniel Philipp Richter belastete Grundstück in Lübeck, Medenbreite 16 zur Größe von 929 m² ist an den Erbbauberechtigten zu einem Kaufpreis in Höhe von 241.781,54 EUR zu verkaufen.
2. In dem abzuschließenden Kaufvertrag ist ein Bebauungsverbot für die im Lageplan (Anlage 4) grau dargestellte Grundstücksfläche und eine wertgesicherte Nachzahlungsverpflichtung für den Fall aufzunehmen, dass im hinteren Grundstücksbereich bei ggf. zu einem späteren Zeitpunkt vorliegenden Baurecht, weitere Gebäude realisiert werden sollten.
3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten |
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| 09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Das mit einem bis zum 31.12.2050 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Herrn Daniel Philipp Richter belastete Grundstück in Lübeck, Medenbreite 16 zur Größe von 929 m² ist an den Erbbauberechtigten zu einem Kaufpreis in Höhe von 241.781,54 EUR zu verkaufen.
2. In dem abzuschließenden Kaufvertrag ist ein Bebauungsverbot für die im Lageplan (Anlage 4) grau dargestellte Grundstücksfläche und eine wertgesicherte Nachzahlungsverpflichtung für den Fall aufzunehmen, dass im hinteren Grundstücksbereich bei ggf. zu einem späteren Zeitpunkt vorliegenden Baurecht, weitere Gebäude realisiert werden sollten.
3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)
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| 24.01.2023 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.11 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Das mit einem bis zum 31.12.2050 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Herrn Daniel Philipp Richter belastete Grundstück in Lübeck, Medenbreite 16 zur Größe von 929 m² ist an den Erbbauberechtigten zu einem Kaufpreis in Höhe von 241.781,54 EUR zu verkaufen.
2. In dem abzuschließenden Kaufvertrag ist ein Bebauungsverbot für die im Lageplan (Anlage 4) grau dargestellte Grundstücksfläche und eine wertgesicherte Nachzahlungsverpflichtung für den Fall aufzunehmen, dass im hinteren Grundstücksbereich bei ggf. zu einem späteren Zeitpunkt vorliegenden Baurecht, weitere Gebäude realisiert werden sollten.
3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
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| 26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 9.13 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Das mit einem bis zum 31.12.2050 befristeten Erbbaurecht zugunsten von Herrn Daniel Philipp Richter belastete Grundstück in Lübeck, Medenbreite 16 zur Größe von 929 m² ist an den Erbbauberechtigten zu einem Kaufpreis in Höhe von 241.781,54 EUR zu verkaufen.
2. In dem abzuschließenden Kaufvertrag ist ein Bebauungsverbot für die im Lageplan (Anlage 4) grau dargestellte Grundstücksfläche und eine wertgesicherte Nachzahlungsverpflichtung für den Fall aufzunehmen, dass im hinteren Grundstücksbereich bei ggf. zu einem späteren Zeitpunkt vorliegenden Baurecht, weitere Gebäude realisiert werden sollten.
3. Alle mit dem Abschluss und der Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.) | VO/2021/10558-12 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.1.1 | ÄA des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558-12 Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen | 2021/10558-12-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Austauschantrag zu VO/2022/11714: Befragung der Lübecker Industrieunternehmen zu ihren geplanten Investitionsvorhaben | VO/2022/11714-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Einzelhandelsentwicklung | |||||||||||||||||||||
| N 11.2 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
| N 11.3 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte (Es liegt nichts vor.) | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Freigabe zur Durchführung einer Ausschreibung | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg | |||||||||||||||||||||
| N 13.4 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Holzkoppel | |||||||||||||||||||||
| N 13.5 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg | |||||||||||||||||||||
| N 13.6 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse | |||||||||||||||||||||
| N 13.7 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug | |||||||||||||||||||||
| N 13.8 | Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Guntherweg | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Niederschrift Nr. 34 vom 14.11.22 ÖFFENTLICH (461 KB) | ||
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3 | öffentlich | Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation 2022 (2504 KB) | ||
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4 | öffentlich | Anlage Ib - EZH-Monitor Folder 2022 (1920 KB) | ||
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5 | öffentlich | Anlage II - Sachstand Unbeschwert unterwegs (587 KB) | ||