Tagesordnung - 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 34 vom 14.11.22 ÖFFENTLICH
Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation 2022
Anlage Ib - EZH-Monitor Folder 2022
Anlage II - Sachstand Unbeschwert unterwegs

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022
SI/2022/082  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Projektabschluss „Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen“ (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.)
VO/2022/11679  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411  
Ö 5.1.1  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Optimierungen im Wochenmarktwesen)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411-02  
Ö 5.2  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse
Enthält Anlagen
VO/2022/11649  
Ö 5.3  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ringstedtenweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11660  
Ö 5.4  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite
Enthält Anlagen
VO/2022/11663  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2022.)
VO/2021/10558-12  
Ö 6.1.1  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558-12 Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen
2021/10558-12-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Austauschantrag zu VO/2022/11714: Befragung der Lübecker Industrieunternehmen zu ihren geplanten Investitionsvorhaben
VO/2022/11714-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 14.11.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe zur Durchführung einer Ausschreibung      
N 13.2     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Holzkoppel      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug      
N 13.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Guntherweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 34 vom 14.11.22 ÖFFENTLICH (461 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation 2022 (2504 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage Ib - EZH-Monitor Folder 2022 (1920 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage II - Sachstand Unbeschwert unterwegs (587 KB)