Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

	35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP:	Ö 1
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mo, 09.01.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:06	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen ist, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

a) Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Ruben Meyer mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

b) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen noch zur heutigen Sitzung im Wege einer Nachtragstagesordnung eingereicht wurden:

6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

6.1.1. VO/2021/10558-12-01

ÄA des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558-12 Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen

c) Als Vertreter des Seniorenbeirates beantragt Herr Cladow eine Teilnahme am TOP 13.1. des nicht öffentlichen Teils der Sitzung. Herr Krause lässt hierüber abstimmen.

d) Gemäß § 9 Abs. 6 i. v. m. § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder des Senators deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin sollen vom Bereich Wirtschaft und Liegenschaften Frau Csösz und Frau Grunwald sowie vom Fachbereichscontrolling Herr Kuschmierz und Herr Kirchhoff vom Kurbetrieb Travemünde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein.

e) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss